Ein Auftakt mit überraschend klarer Kante: Der neue
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Antrittsrede an
erster Stelle das Feld gewählt, auf dem er sich als zweifacher
Außenminister jahrelang bewegt hat – die Außenpolitik.
Zu leise, zu konsensbemüht galt Steinmeier vielen seiner Kritiker
als Außenminister. Dass er in der Vergangenheit die Kritik an Putin
so moderat vorbrachte, kam zwar in der SPD gut an. Viele aber hätten
sich deutlichere Worte gewünscht, und diese Kritiker hatte der neue
Bundespräsident sicher auch im Blick, als er sich jetzt auf Augenhöhe
– von Präsident zu Präsident – Recep Tayipp Erdogan vorknöpfte.
Die Mahnung an die Adresse der Türkei war glasklar und der Streit
um die rechtswidrige Inhaftierung des Welt-Korrespondenten Denis
Yücel könnte nicht höher eskaliert werden. Der türkische Präsident
hat den Korrespondenten jüngst öffentlich als „Terroristen“
vorverurteilt – der deutsche Bundespräsident fordert jetzt als erste
Amtshandlung dessen sofortige Freilassung. Mehr Aufmerksamkeit für
diesen Fall kann man nicht erzeugen. Diese Chance hat Steinmeier in
seiner Antrittsrede geschickt genutzt.
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