
Das neu gegründete Wirtschaftsforum der SPD hat sich am
Montagabend in Berlin im Rahmen eines Empfangs mit Spitzenvertretern
aus Politik, Wirtschaft und Medien erstmals der Öffentlichkeit
vorgestellt. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin
Andrea Nahles gratulieren dem Präsidenten des Wirtschaftsforums der
SPD e.V., Dr. Michael Frenzel und seinen Präsidiumskollegen Harald
Christ, Robert Maier und Dr. Ines Zenke und wünschen ihnen für ihre
Arbeit im Wirtschaftsforum für die Zukunft alles Gute und viel
Erfolg.
Wirtschaftsminister Gabriel hob in seiner Ansprache hervor, dass
„die Gründung des Wirtschaftsforums ein Zeichen der Normalisierung
ist: Sozialdemokratische Werte gehören seit langer Zeit zum
wirtschaftspolitischen Grundkonsens in Deutschland.“ Das
Wirtschaftsforum soll zukünftig der Ort sein, an dem sich Unternehmer
und Sozialdemokraten – oder auch Sympathisanten der Sozialdemokratie
ohne Parteibuch im direkten Dialog über die Herausforderungen und die
Zukunft unseres Landes verständigen.“Wir wollen in diesem
Wirtschaftsforum neue Wege ausprobieren, nicht bloß alte
Glaubenssätze wiederkäuen.“ Gabriel räumte ein, dass der SPD in
Wirtschaftsfragen in der öffentlichen Wahrnehmung nicht die Kompetenz
zugebilligt wird, die er sich für seine Partei wünscht. Demgemäß
„werde das Wirtschaftsforum mit der Frage beobachtet, ob die SPD
Wirtschaft kann. Es ist gleichermaßen ein Beleg dafür, dass die SPD
Wirtschaft kann.“
Auch Arbeitsministerin Andrea Nahles äußerte sich zu der Gründung
des Wirtschaftsforums: „Die Gestaltung von –Guter Arbeit– betrifft
auf Grund des demographischen Wandels nicht nur Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer, sie wird zum harten Standortfaktor. Angesichts der
abnehmenden Erwerbsbevölkerung sind Aus- und Weiterbildung,
Gesundheit am Arbeitsplatz, die Beteiligung von Frauen, ein –neues
Normalarbeitsverhältnis–, das Zeit für Familie und Pflege von
Angehörigen ermöglicht, sowie gute Bezahlung gesamtwirtschaftliche
Fragen. Auch hier erhoffen wir uns neue Impulse aus dem Forum für die
Arbeit der SPD.“
Das Wirtschaftsform der SPD e.V. wurde im Februar 2015 gegründet
und ist inzwischen als gemeinnütziger Verein beim Amtsgericht Berlin
Charlottenburg registriert. Das Forum vertritt kleine Unternehmen,
Mittelstand und Großkonzerne gleichermaßen. Laut Präsident Michael
Frenzel, „will das Wirtschaftsforum den Austausch und neue Formen des
Zusammenwirkens von Wirtschaft und Politik fördern. Gleichermaßen
organisiert das Wirtschaftsforum als Treffpunkt von Entscheiden den
Dialog mit den Verantwortlichen der SPD in Regierungen, Parlamenten,
Parteigremien und anderen gesellschaftlichen Gruppen.“ Frenzel betont
in seiner Ansprache, dass eine SPD-Mitgliedschaft keine Voraussetzung
für die Mitarbeit im SPD-Wirtschaftsforum ist und verspricht allen
Interessierten einen offenen Austausch mit spannenden Möglichkeiten
der Mitarbeit.
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