WN: Kommentar der Westfälischen Nachrichten, Münster, zur Debatte über die Islamisten

Tickende Zeitbombe

Allein nach Syrien sollen rund 400 Islamisten mit deutschem Pass
ausgereist sein, um dort in den bewaffneten Kampf zu ziehen.
Europaweit dürften noch einmal Hunderte von gewaltbereiten Fanatikern
hinzukommen, die im Nahen Osten – zwischen Irak und Jordanien –
derzeit für die islamistische Terrormiliz IS unterwegs sind. Die
Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Schlimmer noch ist: Irgendwann
kehren diese „Dschihadisten“ – bestens ausgebildet – auch wieder
zurück: nach Europa, nach Deutschland. Laut Verfassungsschutz
befinden sich rund 100 dieser gnadenlosen Barbaren, die sich nun
einem Islamischen Staat ohne Grenzen verschrieben haben, wieder in
Deutschland. Eine tickende Zeitbombe. Kein Wunder, dass Politiker
hierzulande nach Einreiseverboten und Ausbürgerungen rufen. Keine
Toleranz für straffällig gewordene Ausländer, fordert etwa
CDU-Innenexperte Bosbach. Bayerns Innenminister Herrmann malt den
Teufel gleich an die Wand: Deutschland als „Schlachtfeld“ militanter
Gruppen? Die Debatte um die Islamisten-Kämpfer kommt ins Rollen. Und
sie trifft den Nerv des sogenannten Normalbürgers. Die wohlfeilen
Forderungen aus der Politik kommen gut an. Die rechtlichen Probleme
dagegen sind nur schwer vermittelbar, aber auf eine ebenso einfache
Formel zu bringen: Wie und wohin will man Deutsche aus Deutschland
ausweisen? Die gleiche Frage lässt sich natürlich auch in London,
Paris, Madrid oder Amsterdam für die jeweiligen Staatsangehörigen nur
schwer beantworten. Eine Verschärfung der Gesetzgebung führt mithin
nicht in jedem Fall zur Lösung des Rückkehrer-Problems – siehe
Frankreich. Was aber nicht heißen soll, dass nicht alle
strafrechtlichen Mittel voll und mit Härte ausgeschöpft werden
sollten. Die Rückkehr der Dschihadisten stellt nicht nur Deutschland
vor eine Herausforderung. Europa muss bei der Terrorbekämpfung noch
enger zusammenwachsen. Der grenzenlose Hass auf den Westen lässt sich
am besten beantworten durch grenzüberschreitende
Antiterror-Maßnahmen. Michael Giese

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Westfälische Nachrichten
Dr. Norbert Tiemann
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