5. Nachrichtendienst-Konferenz / Andreas Obersteller, Präsident des BAFA, im Rahmen seines Vortrags „Kontrolle von Dual-use-Gütern“: (FOTO)

„Eine Genehmigungserteilung ist eine Prognoseentscheidung, die
immer nur die Plausibilität des Sachverhaltes auf Basis der zum
Entscheidungszeitraum zur Verfügung stehenden Information bewerten
kann. Unverzichtbar sind transparente Verfahren, klare
Entscheidungsmaßstäbe und festgelegte Standards. Wenn jeder Fall
unterschiedlich erforscht und bewertet wird, dann droht schnell der
Vorwurf der Willkürlichkeit.“

Pressekontakt:
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Frau Christiane Fuckerer
Telefon: 06196 908-1452
E-Mail: pressestelle@bafa.bund.de

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