Abbau kommunaler Investitionsstau – wettbewerbsfähigere Infrastruktur

– Kommunaler Investitionsrückstand mit rd. 159 Mrd. EUR auf
Rekordhoch
– Deutschland schneidet im internationalen Vergleich
unterdurchschnittlich ab
РF̦rderale Struktur Deutschlands richtig nutzen

Eine aktuelle Studie von KfW Research vergleicht den
Investitionsrückstand der Kommunen in Deutschland und Frankreich. Der
Vergleich beruht auf Daten einer Veröffentlichung der Europäischen
Investitionsbank (EIB) und des KfW-Kommunalpanels.

Das KfW-Kommunalpanel 2018 beziffert diesen Rückstand auf knapp
159 Mrd. EUR. Fast zwei Drittel der Kommunen in Deutschland haben
insgesamt einen nennenswerten oder sogar gravierenden
Investitionsrückstand. Auch in einem internationalen Vergleich melden
mit 36 % überdurchschnittlich viele deutsche Kommunen einen
signifikanten Investitionsrückstand. Hingegen beträgt der Anteil in
Frankreich mit 17 % nur rd. die Hälfte des europäischen Durchschnitts
von 33 %.

Frankreich und Deutschland unterscheiden sich in der Organisation
ihres Staates zwar deutlich. „Aber daraus den Schluss zu ziehen, dass
das zentralistische System Frankreichs per se besser ist, ist
falsch“, kommentiert KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner. „Wir können
aber von Frankreich lernen, dass mehr bereitgestellte Mittel auch zu
einer besseren öffentlichen Infrastruktur führen. Das ist eine Frage
politischer Prioritäten und nicht des politischen Systems.“

So fielen die Investitionen in französischen Kommunen in den
letzten Jahrzehnten schlichtweg höher aus als die kommunalen
Investitionen in Deutschland. „Von nichts kommt nichts. Nur wenn
kontinuierlich investiert wird, kann die Zuverlässigkeit und
Wettbewerbsfähigkeit der Infrastruktur gewährleistet werden. Gerade
die Kommunen sind für einen Großteil der Infrastruktur zuständig. So
sollten beispielsweise für die Schulgebäude als ein ganz wichtiger
Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes weitere
Investitionen ermöglicht werden“, stellt Dr. Zeuner fest.

Die Versäumnisse der Vergangenheit machen sich bemerkbar:
Deutschlands Position im globalen Wettbewerbsvergleich nimmt laut
aktueller Rankings kontinuierlich ab. Gleichzeitig wachsen die
Investitionsbedarfe in die Infrastruktur, wie das KfW-Kommunalpanel
2018 zeigt. „Es muss mehr passieren!“ ist sich Jörg Zeuner sicher.

Gerade ein föderaler Staat bietet dabei viele Vorteile, die
lokalen Bedürfnisse durch örtlich passgenaue Lösungen zu befriedigen:
„Wir brauchen eine stärkere föderale Kultur. Nur wenn wir den
Kommunen Freiheiten geben, auf die Herausforderungen selbstständig
reagieren zu können, nutzen wir die Potenziale unseres dezentralen
Staatsaufbaus sinnvoll. Das setzt aber einen klaren Aufgabenzuschnitt
und eine aufgabengerechte Finanzausstattung voraus, an der es
vielerorts noch mangelt“, sagt Dr. Zeuner abschließend.

Hinweis:

Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom
Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um
die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien
Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als
2.000 Einwohnern in Deutschland. Kernpunkte der Befragung sind die
kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren
Finanzierung. Den Bericht und weiterführende Informationen finden Sie
unter www.kfw.de/kommunalpanel.

Die vergleichende Studie von KfW Research ist unter
www.kfw.de/fokus verfügbar.

Pressekontakt:
KfW, Palmengartenstr. 5 – 9, 60325 Frankfurt
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