Allg. Zeitung Mainz: Marschmusik / Kommentar zur Verteidigungsunion / Von Reinhard Breidenbach

Zur Weihnachtszeit wird es besonders schmerzlich
bewusst: Friede auf Erden, das bleibt leider Illusion. Die Realität
heißt: Bedrohungslagen, heißt: Anti-Terrorkampf, Afghanistan,
Ukraine, Nordkorea. Als der Eiserne Vorhang durchlässig wurde, hatte
Verteidigungspolitik keine Konjunktur und keine Fürsprecher. Da war
ein Stück Naivität mit im Spiel. Und womöglich breitete sich damals
jene Portion Schlendrian aus, die später eine ohnehin schwierige
Aufgabe nahezu unlösbar machte: eine Armee wie die Bundeswehr in
klarem Zeitrahmen angemessen auszustatten, ohne Geld zu verbrennen
oder Budgets ins Uferlose zu treiben. Berliner Berichte über
fluguntaugliches Fluggerät und seeuntaugliche Marinehubschrauber
rufen seit Jahren Entsetzen hervor. Da helfen auch keine
Synergie-Effekte, wie sie von der geplanten europäischen
Verteidigungsunion erhofft werden. Eine solche Union, derzeit mit
viel Marschmusik präsentiert, ist eine überlegenswerte Option, nicht
weniger, aber auch nicht mehr. Eine Konkurrenz zur Nato kann und darf
sie nicht werden. Die Nato ist für den Westen nach wie vor die Mutter
aller Militärbündnisse. Scharf im Auge behalten muss man allerdings,
wie sich Natopartner Erdogan aufführt. Der Feind in meinem Bett? Das
wäre fatal. Die Unberechenbarkeit des amerikanischen Präsidenten ist
ein weiterer Risikofaktor. Das hätten sich die Mütter und Väter des
Nordatlantikpakts 1949 selbst in schlimmsten Visionen nicht träumen
lassen, dass die unumstrittene Führungsnation irgendwann zum
unsicheren Kantonisten werden könnte. Bleibt zu hoffen, dass das
Kapitel Trump in drei Jahren geschlossen wird.

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