Allg. Zeitung Mainz: Peter Königsberger Kommentar zu Thomas de Maizière

Reißleine ziehen

Wäre Thomas de Maizière im März 2013 statt im März 2011 zum
Bundesverteidigungsminister berufen worden, kein Mensch würde ihn
verantwortlich machen für das Drohnendebakel, das den Steuerzahler
mindestens 500 Millionen Euro kosten wird. Doch Merkels liebster
Minister ist schon seit zwei Jahren in Amt und Würden und deshalb
gibt es weder eine Ausrede noch eine Entschuldigung dafür, dass er
sein Haus nicht im Griff hat. Projekte in solchen Größenordnungen wie
die Drohne Euro Hawk sind Chefsache, gehören deshalb in die
Wiedervorlagemappe und dürfen nicht auf der Ebene der Staatssekretäre
verbleiben. Wenn diese Staatssekretäre von dem Desaster schon seit
Anfang 2012 gewusst haben, es trotzdem bis zum Mai 2013 für sich
behielten und es dann auch noch Knall auf Fall beerdigen, dann
bedeutet das entweder, dass sie politische Dummköpfe erster Ordnung
sind oder – fast noch schlimmer – ihren Minister nicht sonderlich
ernst genommen haben. Beides spricht nicht für die Menschenkenntnis
des Thomas de Maizière. Da hilft dem Minister auch nicht die
teilweise Entlastung durch den Bundesrechnungshof, der darauf
hinweist, die Probleme seien schon lange vor seinem Dienstantritt im
Ministerium sträflich unterschätzt worden. Thomas de Maizière hat
jetzt die Reißleine gezogen. Das war auch das Mindeste, was er tun
konnte. Ob er die kostspielige Affäre damit beenden kann, indem er
seine Staatssekretäre feuert, hängt allein von Angela Merkel ab. Noch
schadet das Debakel der Union und damit der Kanzlerin bei den Wählern
nicht. Doch das kann noch werden. – In diesem Fall wird AngelaMerkel
nicht zögern, die Reißleine ziehen.

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