Allg. Zeitung Mainz: Verkrampft / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zum Antisemitismus

Was macht ein Minister, wenn er sich mit einem
Problem konfrontiert sieht, das viele Menschen bewegt, für das es
aber keine rasche Abhilfe gibt? Richtig, er setzt eine(n) Ausschuss,
Arbeitsgemeinschaft, Expertenkommission oder Sonderbeauftragten ein.
Beziehungsweise Рwie jetzt im Fall von Thomas de Maizi̬re Рer
greift den Vorschlag zur Einsetzung eines Sonderbeauftragten auf, den
eine bereits Anfang 2015 wegen des gleichen Problems vom Bundestag
eingesetzte Expertenkommission gemacht hatte. Auch damals gab es eine
breite Debatte über Antisemitismus, ausgelöst durch offen
artikulierten Judenhass bei antiisraelischen Demonstrationen in
mehreren deutschen Städten während des Gaza-Krieges im Sommer 2014.
Diesmal führte die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt
durch US-Präsident Donald Trump zu ähnlichen Szenen in Berlin. Heute
wie damals handelt es sich um Entgleisungen überwiegend junger
muslimischer Migranten aus dem arabischen Raum – ein Problem, das
selbstverständlich mit der Zuwanderung Hunderttausender Flüchtlinge
aus dem Nahen und Mittleren Osten einhergeht. Doch heute wie damals
tun sich deutsche Politiker schwer, diese unerträglichen Auswüchse
anzusprechen, ohne im gleichen Atemzug auch den in der deutschen
Mehrheitsbevölkerung unbestreitbar tief verwurzelten alltäglichen
Antisemitismus zu erwähnen. Wie soll die Lösung eines Problems
gelingen, das man sich nicht mal klar zu benennen traut? Wer Juden
hasst, für den ist kein Platz in diesem Land – so einfach ist das.
Höchste Zeit, dass der Staat diese Botschaft energischer durchsetzt,
auf der Straße ebenso wie im Internet und in den Moscheen.

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Alexandra Maus
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