Allgemeine Zeitung Mainz: Aufwachen! / Ralf Heidenreich zum Niedrigwasser

Die Wahrscheinlichkeit, dass extreme Niedrigwasser
wie dieses Jahr die Schifffahrt und die Wirtschaft künftig häufiger
ereilen, ist hoch. Damit die Schiffe auch unter solchen Bedingungen
wenigstens einigermaßen ihre Fracht von A nach B bringen können,
müssten die Problemstellen im Rhein eigentlich schleunigst beseitigt
werden. Zumal es nur eine Handvoll sind. Doch auch hier mahlen die
Mühlen langsam. Das liegt zum einen am Gesetzgeber, der klare
Vorgaben für Flussbauprojekte gesetzt hat, an die sich gehalten
werden muss. Daran lässt sich erst einmal nicht rütteln. Schuld trägt
aber auch das für Bundeswasserstraßen zuständige
Bundesverkehrsministerium. Mit viel Tamtam ist das Projekt
„Abladeoptimierung Mittelrhein“ zur Verbesserung der Befahrbarkeit
des Flusses in den Bundesverkehrswegeplan 2030 „mit vordringlichem
Bedarf – Engpassbeseitigung“ und damit in die höchste Kategorie
aufgenommen worden. Doch beim Bundesverkehrsministerium hat das
Projekt offenbar nicht die höchste Priorität. Seit Jahren fordern die
für die Umsetzung zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsbehörden
vom Ministerium, mehr Personal für das Vorhaben bereitzustellen. Doch
die Hilferufe stoßen auf taube Ohren. Erst 2019 soll es ein paar neue
Stellen geben. Aber auch die dürften nicht ausreichen, um den
Zeitplan wenigstens einzuhalten. Geschweige denn, um das Projekt zu
beschleunigen. Was eigentlich nötig wäre. Binnenschiffer stehen mit
dem Rücken zur Wand, Unternehmen müssen die Produktion kürzen, die
gesamte Wirtschaft leidet unter den Folgen des Niedrigwassers. Was
muss denn eigentlich noch passieren, bis man im
Bundesverkehrsministerium aufwacht?

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