Allgemeine Zeitung Mainz: Entlasten! / Ralf Heidenreich zur Konjunkturprognose

Langsam kann es einem mulmig werden. Die
Konjunkturprognosen für Deutschland werden immer weiter nach unten
korrigiert. Beispiel Bundesregierung: War man in Berlin 2018 für das
kommende Jahr noch von einem satten Wachstum des
Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent ausgegangen, waren es ein paar
Monate später bereits nur noch ein Prozent. Und jetzt ist diese
Vorhersage noch einmal halbiert worden. Wahrscheinlich, dass auch
führende Forschungsinstitute ihre Prognosen weiter kappen. So wie es
aussieht, schrammt die Konjunktur in diesem Jahr an einer Rezession
nur knapp vorbei. Das lässt für 2020 nichts Gutes erwarten.
Steuerliche und bürokratische Erleichterungen für mittelständischen
Unternehmen sind daher überfällig. Bundeswirtschaftsminister Peter
Altmaier (CDU) muss aufpassen, dass er nicht zum Ankündigungsminister
wird. Es ist nämlich nicht das erste Mal, dass er Erleichterungen für
Firmen und Betriebe in Aussicht stellt. Daher sollte Altmaier besser
einfach mal nichts sagen, solange nicht wirklich Aussicht auf
Besserung besteht. Aktuell ist das nämlich nicht der Fall. Denn
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) macht keinerlei Anstalten, auf
den Zug seines Kollegen aus dem Wirtschaftsministerium aufzuspringen.
Vielleicht liegt das in der Natur eines Finanzministers, der ja
zunächst einmal schaut, dass sein Bundeshaushalt gut dasteht. Aber
wahrscheinlich ist für Scholz– Zurückhaltung eher die
Parteizugehörigkeit verantwortlich. Und das wäre sehr enttäuschend.

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