Allgemeine Zeitung Mainz: Ineffektiv / Ralf Heidenreich zur 5G-Versteigerung

Als im Jahr 2000 zum ersten Mal Mobilfunkfrequenzen
versteigert wurden, herrschte Goldgräberstimmung. Der Bund, der die
Frequenzen kontrolliert, nahm am Ende fast 100 Milliarden D-Mark ein.
Das füllte zwar schön den Staatssäckel, riss aber in die Kassen der
Netzbetreiber tiefe Löcher. Für den Netzausbau fehlten entsprechende
Mittel; unter den Folgen leiden wir durch nervige Funklöcher noch
heute. Man habe aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt, heißt es
bei der Bundesregierung. Hat sie das wirklich? Auch die Frequenzen
für den superschnellen Mobilfunk 5G lässt die Bundesregierung aktuell
in Mainz versteigern. Es werden zwar wohl keine 50 Milliarden Euro
werden, die die Netzbetreiber aufzubringen haben. Aber die drei bis
sechs Milliarden, die veranschlagt werden, sind auch noch sehr viel
Geld. Geld, das erneut für den Netzausbau fehlt. Die Einnahmen aus
der Versteigerung würden in die Förderung des Breitbandausbaus
fließen, versucht die Bundesnetzagentur zu beschwichtigen. Aber wäre
es nicht wesentlich effektiver, den Netzbetreibern die Kosten zu
ersparen und ihnen so die Möglichkeiten zu geben, das Geld selbst in
den Ausbau zu stecken? Da die Nachfrage das Angebot an Frequenzen
deutlich übersteige, sei eine Versteigerung das beste Verfahren,
betont Agenturchef Jochen Homann. Falsch: Die Behörde könnte die
Frequenzen auch einfach vergeben – und die Anbieter im Gegenzug zu
weitreichendem Ausbau verpflichten. Das klingt zwar nicht gerade
marktwirtschaftlich, würde aber gegen Funklöcher und langsame
Internetverbindungen besser und schneller helfen.

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