Aufruf des UTR e.V. zur Beendigung des Klageunwesens im Umweltrecht.

Der „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ will weniger Nitrat im Trinkwasser, eine Wärmewende in den Wohnungen und saubere Luft. Wer will das nicht?

Der Abmahnverein »Deutsche Umwelthilfe e.V.« kritisiert in seiner Jahresbilanz die Bundesregierung für den angeblich sinkenden Stellenwert der Umweltpolitik. Die sei auf Talfahrt, sagt er, und legt sein Programm für die Zukunft vor.

»Die DUH wird den erfolgreichen Weg über die Gerichte fortsetzen, um bestehende Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern durchzusetzen.«

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Ein dubioser Abmahnverein am Rande der Legalität klagt über »abhandengekommenes Rechtsstaatsverständnis« und will »auf den Rechtsweg« setzen.

Der Verein hat im Mai 2018 Klage gegen die Bundesrepublik eingereicht mit dem Ziel, das »Recht auf sauberes Wasser durchzusetzen«. »Unter allen 28 EU-Staaten weist Deutschland die zweithöchste Belastung des Grundwassers durch Nitrat auf. Seit 1991 gibt die EU-Richtlinie Ziele vor, um die Nitratbelastung zu verringern, sogar die EU hat Deutschland deswegen schon Strafzahlungen angedroht – doch der Grenzwert für Nitrat wird noch immer gerissen. Auch das neue Düngerecht schafft hier keine Abhilfe. Unsere Geduld ist am Ende. … Wir werden daher auch in 2019 mit rechtlichen Mitteln für den Grund- und Trinkwasserschutz kämpfen“, sagt großspurig Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH.

Niemand stellt in Frage, wie es angehen kann, daß ein Abmahnverein Märchen jetzt auch über Nitrat im Trinkwasser erzählt und Aussagen in die Luft setzen kann, die falsch sind, um damit ein »Aktionsprogramm zum Schutz von Gewässern gegen Nitrateinträge aus der Landwirtschaft zu verabschieden.“

Den sogenannten »Hitzesommer 2018« – ein heißer und trockener, aber nicht überdurchschnittlicher Sommer – benutzt der Verein als Argument für ein nationales Klimaschutzgesetz. In dem sollen die üblichen Hohlfloskeln wie Kohleausstieg und erneuerbare Energien klingeln.

So dreist Märchen in aller Öffentlichkeit zu erzählen – dazu muss man schon die Chuzpe haben.

Das muss man sich vorstellen: DUH-Chef Jürgen Resch hat nichts gelernt und findet Gefallen an seiner Rolle als Ökoterrorist. Er ist der Mann fürs schmutzige Geschäft. Denn der Verein ist der Puffer, die Politik vor dem Zorn des Volkes zu schützen, das scheinbar ohnmächtig ihre gigantischen Wertverluste mit ansehen muss.

Ein wichtiger Hebel ist die Klageberechtigung, die ihm seine Kollegen im Umweltbundesamt verschafft haben. Denn es erstaunt das muntere »Bäumchen-wechsle-Dich«-Spiel der verschiedenen Agierenden zwischen Abmahnverein, Umweltbundesamt und Ministerien.

Beispiel Rainer Baake: Er war DUH-Bundesgeschäftsführer, dann Staatssekretär im Umweltministeriumm bei Jürgen Trittin, wechselte auch mal zur Agora Energiewende.

Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Umweltministerium ist einer der wichtigsten Helfershelfer der DUH. Er will ab 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zulassen.

Kein Wunder, dass sich Resch angesichts des DUH-Getöses nicht mehr bei seinem alten Kumpel Kretschmann in der Staatskanzlei in Stuttgart sehen lassen darf. Kretschmann einst: »Die Deutsche Umwelthilfe ist eine Nichtregierungsorganisation. Ich gehöre einer Regierung an.«

Der Verein mit den »zweifelhaften Geschäftsmethoden« (Capital) hat sich zwar gerade vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof eine Niederlage eingehandelt.
Der lehnte einen Eilantrag des Vereins ab, mit dem er Fahrverbote bereits ab 1. Februar 2019 durchsetzen wollte. Die sollten trotz laufenden Rechtsstreites ausgesprochen werden. So wird es in Frankfurt bis zur letzten gerichtlichen Klärung keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben.

Vielflieger Resch kann es kaum abwarten, sich grinsend neben Fahrverbotsschildern ablichten zu lassen.

Doch Resch fabuliert weiter von Aufgaben, die ihm vom Gesetzgeber übertragen worden seien. Der überhebliche Resch in seiner Pressemitteilung: »Die DUH beobachtet auch bei Teilen der Industrie und des Handels eine Tendenz zu Verstößen insbesondere gegen umweltbezogene Verbraucherschutzvorschriften. ›Als qualifizierte Einrichtung kontrollierte die DUH auch 2018 in circa 25 Rechtsgebieten die Einhaltung umweltbezogener Verbraucherschutzvorschriften und verfolgte stichprobenhaft Verstöße.‹«

Sie überziehen kleine und große Autohändler mit Abmahnklagen wegen offensichtlicher Lappalien, wenn beispielsweise der CO2 Ausstoß in zu kleiner Schrift angegeben wurde oder ein Autohändler nicht beachtet hat, dass Werbung für ein Auto unter 1000 Kilometer andere Angaben als für einen Gebrauchtwagen aufweisen muss.

Das bezeichnet Hilfspolizist Resch als Kontrolle, ob Gesetze eingehalten werden.

Der zweifelhafte Abmahnverein kassiert auch nach Jahren wieder, wenn wieder eine Schrift auf einem Verkaufsprospekt zu klein oder groß geraten ist. Das kostet den wütenden Händler dann gleich mehrere Tausend Euro. Nach außen verkündet er: »Wir kämpfen für saubere Luft!« Nach innen kassierte er horrende Summen durch Abmahnungen.

Ob ein solcher fragwürdiger Abmahnverein geeignet ist, als gemeinnützig zu gelten, wird immer mehr in Frage gestellt.

So hat die AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag eingereicht, mit dem sie mit mehreren Maßnahmen gegen die ungerechtfertigten Fahrverbote in Deutschland vorgehen will.

Dirk Spaniel verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

»In unserem Antrag vom 28. November (Drucksache 19/6060) fordern wir von der Bundesregierung ein entschlossenes Vorgehen gegen den Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH). Der Verein arbeitet als profitorientiertes Wirtschaftsunternehmen, das durch eine rigorose Abmahnpraxis Geld erwirtschaftet. Daher müssen auch die finanziellen Zuschüsse – die sich im Millionenbereich bewegen – seitens des Umweltbundesamtes unverzüglich entzogen werden. Aufgrund einer verschärften Gesetzgebung seitens der EU muss die Regierung auf EU-Ebene darauf hinwirken, dem Verein das Verbandsklagerecht in Umweltfragen zu entziehen.«

Die umweltpolitische Sprecherin der FDP im Bundestag Judith Skudelny wirft DUH Chef Resch ein fettes Gehalt von 18400 Euro vor:

»Das ganze Konstrukt der DUH ist unter dem Deckmantel des Umwelt- und Verbraucherschutzes zu einem Selbstzweck verkommen, um Herrn Resch ein angenehmes Leben zu finanzieren.« Jeder solle verdienen, soviel er möchte, meint sie, »aber dann von Gemeinnützigkeit zu sprechen und sich vom Steuerzahler aushalten zu lassen? Schwierig.«

Die CDU hat sich auf ihrem jüngsten Parteitag für einen »klaren Kurs« gegen die DUH ausgesprochen und will ebenfalls die Gemeinnützigkeit prüfen lassen. Über die entscheidet allerdings das zuständige Finanzamt, in diesem Fall Singen. Dort sieht die Leiterin keine Veranlassung einer Überprüfung.

Ein Haufen Juristen treibt also Staat und Steuerzahler vor sich her, nachdem ihre Genossen schon vor Jahren mit absurd niedrigen Grenzwerten die Grundlagen geschaffen haben.

Die werden auch noch durch internationale Anwaltskartelle wie ClientEarth finanziert; die dafür fette Rendite erwarten. Der Staat als Beute – ein prächtiges Geschäftsmodell.

In einem Akt der Selbstermächtigung spielen Resch und Kollegen Kontrollorgan. Das ist nur möglich, weil vor allem die öffentlich-rechtlichen Anstalten und die Medien kräftig mit den Panikmodus schüren und die Märchen von »krankmachender Luft« erzählen. Sie werden dazu wiederum mit Umweltpreisen bedacht – verliehen – bitte festhalten – von dem Deutschen Umwelthilfe e.V.

2018 ließ der Verein einer Momo Faltlhauser vom rbb und WDR Mann Holger Cappell sowie Petra Pinzler (Zeit) ihre Auszeichnung zuteil werden. Durch den Abend führte der klebrige Entertainer Friedrich Liechtenstein. Niemand von den klassenbewußten »Qualitätsjournalisten« war sich zu schade, den Preis eines höchst umstrittenen Abmahnvereins anzunehmen.

Toyota und Krombacher haben sich als langjährige Spender gerade zurückgezogen, nachdem jeder Krombacher-Trinker und Toyota-Fahrer mit jeder Flasche und jedem Auto sein Scherflein zur DUH-Finanzierung beigetragen haben.

Doch die Bundesregierung will den Verein weiter kräftig bezuschussen.

Umweltministerin Schulze (SPD) ist sowieso schon lange dabei, kräftig Steuergelder der DUH in die Kassen zu spülen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat der DUH gerade fette neue Aufträge über 800 000 Euro zukommen lassen. Gegenleistung: Im Prinzip nix! Oder doch: Betreuung des Energiedialoges zum Bau der neuen Stromtrassen.

Ideales Geschäftsfeld: Zerstörung unter gleichzeitigem kräftig Abkassieren.

Der aus dem Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,
UTR e.V. Pressesprecher und Autor des Buches „Die Diesel-Lüge“
Holger Douglas ist Autor dieses Beitrags

Der Verein |UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. sagt:

Deutschland braucht keine umweltpolitische Nebenregierung wie die Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutschland ist im Würgegriff einer sich verselbstständigten Klageindustrie gefangen, die offensichtlich auch von Interessengruppen und Konkurrenten unterstützt wird die niemand kontrolliert

Mittlerweile übernehmen Abmahnvereine wie der DUH e.V. im ganzen Land hoheitliche Aufgaben und Bund, Länder und Kommunen sehen tatenlos zu.

Der eingetragene Verein Deutsche Umwelthilfe übt mit einer Klageflut gegen Autoindustrie, Kommunen und die Dieselfahrer erheblichen politischen Einfluss aus. Ein Mandat hat dieser Verein nicht. Er spielt sich aber als eigenmächtige Nebenregierung auf. Das ist in unserer parlamentarischen Demokratie ein Unding.

Es ist in unserem Rechtsstaat nicht hinzunehmen, dass ein kleiner Verein, der darüber hinaus über weniger Mitglieder als der Dieburger Karnevalsverein verfügt, bedeutsame politische Entscheidungen trifft. Die allgemeine Klageberechtigung die diesem Verein im Jahr 2004 zugestanden wurde, beinhaltet kein politisches Mandat und es ist auch fraglich, ob sie Heute überhaupt noch Gültigkeit hat.
In letzter Konsequenz ist die allgemeine Klageberechtigung des DUH e.V. noch nicht angegriffen worden.

Es wäre zu prüfen ob dieser Verein gegen die EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – UmwRG) verstößt.

Der Verein stellt nämlich nicht in Abrede, dass nicht jedermann Mitglied werden kann: „Die DUH könnte ansonsten leicht unterlaufen und lahmgelegt werden“, fürchtet Resch in der Süddeutschen Zeitung vom 7.August 2017 ganz offen. Unterlaufen von wem? Mit diesem Satz hat sich Resch nun endgültig entlarvt und riskiert (hoffentlich) die allgemeine Klageberechtigung, wenn sie von der Politik endlich mal in Frage gestellt würde.

Es ist auch kaum anzunehmen, dass die deutschen Autofahrer Verständnis dafür haben, dass dieser Verein aus dem Steuersäckel fünf Millionen Euro von der Bundesregierung erhält. Die Gemeinnützigkeit der DUH gehört auch auf den Prüfstand. Dem Gemeinwohl dienlich, ist die Tätigkeit dieses Vereins unserer Meinung nach nicht!
Wo „Rechtspflege“ einzig zu dem Zweck betrieben wird, den Beteiligten Einkünfte zu verschaffen und zwar auf Kosten anderer, die letztlich durch staatlichen Zwang veranlasst werden, die Mittel aufzubringen, da verdient sie den Namen Rechtspflege nicht mehr. Das ist staatlich sanktionierte Raubritterei.

• Wenn tatsächlich Wettbewerbs- und Umwelt- Verstöße lückenlos verfolgt werden und damit zu einem Ableger des Strafrechts gemacht werden sollen, dann gehört diese Aufgabe nicht mehr in private Verfügungsgewalt, sondern in die Hände einer Behörde, die der Dienstaufsicht, klar geregelten Verfahrensvorschriften und letztlich parlamentarischer Kontrolle unterliegt.

Bei dem UTR e.V. findet man das Abmahn- und Klageunwesen als eine gründlich aus dem Ruder gelaufene Paralleljustiz die erheblich eingeschränkt werden sollte. Es ist zwingend die Forderung nach einer politischen Lösung zu stellen. Wenn das geltende Recht einen Missstand legalisiert, wenn die bloße Anwendung des Rechts nicht ausreicht, eine solche asoziale Handlungsmöglichkeit zu bekämpfen, dann muss das geltende Recht überprüft werden.

Falschmeldungen der Medien:

Die Medien berichten über Dieselfahrverbote in unsern Städten und schreiben: „Erneut hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geklagt“. Da auch Namen eine Nachricht sind, handelt es sich bei der Behauptung, dass die „Deutsche Umwelthilfe (DUH)“ geklagt habe, um eine Falschmeldung. Geklagt hat nämlich der Deutsche Umwelthilfe e.V. Ist ein Verein im Vereinsregister eingetragen, ist der Zusatz e.V. (eingetragener Verein) zwingend zu führen, da er Bestandteil des Vereinsnamens ist.

Schon das Wort „Deutsche“ im Vereinsnamen ist zur Täuschung geeignet, weil so der Allgemeinheit der Eindruck vermittelt wird, es handle sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen Umweltschutzvereine in Deutschland – was bei diesem Verein, der ja weniger Mitglieder als der Dieburger Karnevalverein hat, nicht zutrifft. An diesem Täuschungsmanöver sind auch die Medien beteiligt, die meist über die „Deutsche Umwelthilfe“ und nicht über den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ berichten. Ohne Nennung der Gesellschaftsform vermittelt die Bezeichnung „Deutsche Umwelthilfe“ den Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs, manche Bürger halten ihn dadurch sogar für eine staatliche Einrichtung.

Ja, der DUH e.V. ist auch ein Abmahnverein, bei Autohäusern ist er berüchtigt für seine Abmahnungen auch der kleinsten Formfehler.

Übrigens….., der Staat trägt zur Finanzierung des DUH e.V. mit Millionen Euro Steuergeld bei. Der Dieselfahrer finanziert also sein Fahrverbot mit seinen gezahlten Steuern. Das ist doch absurd!!

Wenn Entscheidungen von Gerichten und nicht mehr von der Politik getroffen werden, dann widerspricht dies unserer Verfassung, denn die weist der Justiz den dritten Platz bei der Gewaltenteilung zu. Der erste Platz gehört dem Souverän, also uns dem Bürger. Die Bürger sind gerade dabei diesen Weg in den Richterstaat zu verhindern und wieder mehr Demokratie einzufordern. Das kann man an den Umfragewerten der politischen Parteien genau ablesen.

Der UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. bietet Verbündeten, Sponsoren und Förderern mit seiner Internetseite www.dokudrom.de eine zentrale Unterstützer-Plattform.

Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit, sich zu organisieren und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet.

• Der Verein UTR wird seinen Aufgaben und Zielen jenseits der in diesem Bereich (leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht.
• Der „totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding.
• Umweltfragen sind von der Politik und nicht von Gerichten zu lösen!
• Wir bauen auf Fakten, Abwägen, Kompromisse und sehen im Vordergrund den Menschen.

Bleiben Sie cool wenn Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum Leben und zur Umwelt vermiesen wollen, früher glaubte man ja auch, die Erde sei eine Scheibe!

Übrigens…..

• Der Verein ist zur Finanzierung seiner Projekte und Aktivitäten auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Eine finanzielle Zuwendung an den UTR ist die einfache und unbürokratische Form, sich gesellschaftlich zu engagieren, gibt Ihrem Engagement eine Stimme und trägt zur Finanzierung der UTR Projekte bei.

Sie können den den PayPal Button nutzen.

Sie können aber auch gerne auf das
UTR e.V. Bankkonto überweisen:
Bank: Volksbank Heidelberg
Konto: DE10 6729 0000 0149 6479 29

Jeder Bürger hat ein Recht, auf vielfältige Weise zu kommunizieren.

Autoaufkleber sind eine populäre Möglichkeit seinen eigenen Standpunkt öffentlich zu vertreten! Für jeden Menschen ist der Autoaufkleber eines der wenigen Mittel um seine Botschaft für „PRO DIESEL“ sofort auf die Straße zu bringen.

Nicht zusehen……….aktiv mitmachen!

Zeigen Sie Stärke und kleben Sie den Sticker an Ihr Auto!

Ihren BSZ® e.V. Aufkleber „weltoffen – gewaltfrei – tolerant“ erhalten Sie gegen einen von Ihnen selbst zu bestimmenden Förderbetrag, mindestens 5.00 Euro pro Aufkleber, unter dem Stichwort „Aufkleber“ und Angabe der gewünschten Stückzahl.

UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon 06071- 9816811
Telefax 06071- 9816829
e-mail: dokudrom@email.de
Internet:
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….UTR e.V. Gesund und glücklich in einer intakten Umwelt leben….