Aufschwung lahmt ? kein Jobwunder nirgends

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Juni 2012 erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:

„Nochmal gut gegangen“, mag sich Arbeitsministerin von der Leyen bei den Arbeitsmarktzahlen für Juni denken. Offiziell sind in Deutschland 2,809 Millionen Menschen ohne Arbeit, nur geringfügig weniger als im letzten Monat. Ganz ohne statistische Tricks, so hat DIE LINKE auch in diesem Monat nachgerechnet, läge die Zahl jedoch bei mindestens 3,6 Millionen.

Der Aufschwung lahmt, die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen sinkt, Konjunkturprognosen trüben sich ein ? Erklärungen sind schnell gefunden. Doch kluge Erklärungen helfen keiner und keinem Betroffenen weiter, eine vernünftige Arbeitsmarktpolitik, die Menschen in existenzsichernde Arbeit bringt ist nicht in Sicht.

Stattdessen findet sich die Politik der Regierung ab mit prekärer Beschäftigung, die keine Perspektiven eröffnet, mit einer hohen Sockelarbeitslosigkeit, die nicht wirksam bekämpft wird und mit einer Arbeitslosenquote, die im Osten nahezu doppelt so hoch ist, wie im Westen des Landes.

DIE LINKE fordert eine Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitslose wieder in Arbeit bringt statt sie nur zu verwalten.

Wir brauchen aktuell ein industriepolitisches Programm zur Stärkung der heimischen Solarindustrie, die vornehmlich im Osten angesiedelt ist, um dort Arbeitsplätze zu halten und zu schaffen.

DIE LINKE steht für gute Arbeit zu guten Löhnen und streitet deshalb für einen flächendeckenden Mindestlohn von 10 Euro ? so würden die Binnenkonjunktur angekurbelt und sichere Arbeitsplätze entstehen.

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