Badische Neueste Nachrichten: Erstaunliches Desinteresse

Es waren ungewohnte und ungewöhnliche Töne. Kaum
im Amt, warb Verteidigungsminister Thomas de Maizière offen für die
Anschaffung von Drohnen. Nicht nur von reinen Aufklärungsdrohnen,
sondern auch von bewaffneten Flugkörpern, die in der Lage sind, Ziele
sofort zu bekämpfen, gesteuert von Soldaten in sicheren Leitständen.
Drohnen, so des Ministers „cetero censeo“, seien dringend notwendig,
um eine Fähigkeitslücke der Armee zu schließen und die Soldaten im
Einsatz zu schützen. Umso unverständlicher und unerklärlicher, dass
der gleiche Minister in seinem eigenen Hause so wenig Interesse für
das moderne Waffensystem der Zukunft zeigte. Bei seinem mit Spannung
erwarteten Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags
räumte Thomas de Maizière ein, dass er entgegen seiner ersten
Behauptung vor dem Verteidigungsausschuss zwar mehrfach über Probleme
bei der Zulassung des „Euro Hawk“ informiert wurde, dass diese
allerdings stets als „lösbar“ geschildert wurden. Und als das Thema
im Mai wieder auf seinem Tisch landete, war der Habicht schon
abgestürzt. Sein Staatssekretär unterrichtete ihn über den Ausstieg
aus dem Projekt. Und de Maizière billigte diese Entscheidung seines
Untergebenen. Selbstverständlich ist es nicht die Aufgabe eines
Verteidigungsministers, sich bis ins letzte Detail mit jedem
Rüstungsprojekt zu beschäftigen, zumal de Maizière mit dem Umbau
seines Hauses und der Neugliederung der Armee mehr als genug zu tun
hatte. Und doch erstaunt sein Desinteresse an dem Drohnenprojekt, das
für ihn derart wichtig und bedeutend war, doch. Offenbar benötigt die
Bundeswehr die unbemannten Flugkörper, denen die Zukunft in der
Kriegsführung gehören wird, tatsächlich dringend. Dies auch im
Hinblick auf zukünftige Auslandseinsätze, was Generalinspekteur
Volker Wieker vor dem Ausschuss bestätigte. So ist es kaum
nachvollziehbar, dass die Entscheidung zum Ausstieg auf der Ebene der
Ministerialbürokratie fiel und der politisch verantwortliche Minister
sie ohne weitere Nachfragen abnickte. Die Probleme, die von Anfang an
bekannt waren, wurden grob unterschätzt, ihre Lösung immer wieder
verschoben, bis es zu spät war. Die Arbeit des
Untersuchungsausschusses hat trotz des aufziehenden Wahlkampfes einen
frappierenden Einblick in die Arbeit des Ministeriums geliefert:
Probleme existieren nur, wenn es darüber einen Aktenvermerk gibt,
gibt es keine Vorlage, gibt es auch kein Problem. Eindrucksvoll
verwies der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping aber
darauf, dass es nicht nur eine „Bringschuld“ der Beamten gegenüber
der Spitze, sondern auch eine „Holschuld“ des Ministers gebe, wenn er
erkenne, dass etwas nicht läuft. Thomas de Maizière, Typ
Aktenfresser, verließ sich ganz auf seinen engsten Vertrauten,
Staatssekretär Stéphane Beemelmans, der sich wiederum ganz darauf
verließ, was ihm seine Untergebenen meldeten. In der politischen
Spitze des Ministeriums wurde offensichtlich nie offen über die von
Anfang an existierenden Grundprobleme, mögliche Alternativen oder
andere Ausstiegsszenarien geredet. Entschieden wurde auf der
Grundlage von Akten. Von Beamten. Thomas de Maizière wird Minister
bleiben, die Kanzlerin will und kann nicht auf ihn verzichten. Und
doch ist nach dem Euro-Hawk-Desaster nichts mehr so wie es vorher
war. De Maizières Ruf hat gelitten, sein Ansehen ist beschädigt. Denn
ausgerechnet der Minister, der sich so vehement für den Kauf von
Drohnen einsetzte, hat durch sein Tun, besser gesagt Nicht-Tun, dafür
gesorgt, dass die Bundeswehr so schnell keine eigenen Drohnen erhält.
Die Fähigkeitslücke, die er schließen wollte, bleibt auf Dauer
bestehen.

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Klaus Gaßner
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