Das Ganze entbehrt nicht einer gewissen
Pikanterie: Ausgerechnet Annette Schavan, die einst als
baden-württembergische Kultusministerin wie eine Löwin dafür gekämpft
hat, dass der Bund beim Thema Bildung nichts mehr zu sagen hat,
bettelt heute geradezu darum, dass die Länder einen Teil ihrer
Kompetenzen wieder an den Bund abgeben. Zumindest bei der
Finanzierung der Hochschulen soll das Grundgesetz erneut geändert
werden. Eigentlich müsste die Initiative Schavans zum Scheitern
verurteilt sein. Starke und selbstbewusste Länder würden das Ansinnen
der Ministerin in Bausch und Bogen ablehnen. Doch so einfach ist die
Sache nicht. Nur die wenigsten Länder, angeführt von
Baden-Württemberg, sind heute noch für die strikte Trennung. So ist
nun im Bundesrat eine knappe Mehrheit für die Initiative Schavans
zustande gekommen. Dass Bundesbildungsministerin Schavan am Ende das
bekommt, was sie möchte, liegt an dem Joker in ihrem Ärmel. Sie hat,
was die Länder am dringendsten brauchen: Geld, viel Geld. Die
Hochschulfinanzierung ist teuer, in wenigen Jahren läuft die
Exzellenzinitiative aus, Universitäten und außeruniversitäre
Forschungseinrichtungen stehen im harten internationalen Wettbewerb
und müssen sich neu ausrichten. Die meisten Länder, denen wegen der
Vorgaben der Schuldenbremse ohnehin das Wasser bis zum Halse steht,
wären froh, wenn ihnen der Bund einen Teil der Kosten abnähme.
Annette Schavan weiß das – die Zeit spielt für sie.
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