Baerbock fordert Lösungen für Geflüchtete

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert eine Lösung für den Umgang mit Geflüchteten aus Syrien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät dazu am Dienstag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. An der Video-Konferenz nimmt auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron teil.

Im Inforadio vom rbb sagte Baerbock am Dienstag, “es können sich die Staaten zusammentun, die etwas tun wollen und nicht immer die Staaten, die nichts tun wollen.” So sei Europa immer gewachsen. Bisher haben sich zehn Länder bereiterklärt, Geflüchtete aufzunehmen.

“Man muss deutlich machen, dass die Türkei ihre Grenzen kontrollieren muss. Die Türkei muss aufhören, Geflüchtete zur Spielmasse zu machen”. Die EU-Staaten müssten sehr klar Zusagen für die Finanzierung von Geflüchteten in der Türkei machen, so Baerbock. Dazu müsse es Kontingente von Geflüchteten in der Türkei geben. Bisher habe sich Europa laut Baerbock erpressbar gemacht, weil man für abgeschobene Flüchtlinge aus Europa neue Geflüchtete aus der Türkei aufnehmen musste.

Auch Herausforderungen durch die Corona-Pandemie würden laut Baerbock nichts daran ändern, dass den Menschen auf den griechischen Inseln geholfen werden müsse.

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