Bareiß: Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich

Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss
des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem
Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:

„Nicht die Politik, sondern unternehmerische Fehlentscheidungen
und massive Überkapazität auf dem Weltmarkt sind Schuld an den
Werksschließungen in der Photovoltaikbranche. Es ist nicht Aufgabe
der Politik, mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu
halten. Das ist volkswirtschaftlich wie auch unternehmerisch nicht
sinnvoll.

Photovoltaik in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte, und sie
wird es auch weiter bleiben. Sowohl der Zubau der Photovoltaik als
auch die Arbeitsplätze in dieser Branche sind in den vergangen Jahren
massiv gestiegen. So sind die Hersteller von Komponenten, Maschinen
und Anlagen für die Photovoltaik-Produktion mit einem Weltmarktanteil
von über 50 Prozent Weltmarktführer. Die Stärken der
Photovoltaikindustrie in Deutschland werden aber zukünftig nicht in
der Massenproduktion, sondern in Technologie- und Systemorientierung
liegen. Deutsche Unternehmen müssen sich einen technologischen
Vorsprung erarbeiten, um auf den Weltmarkt erfolgreich zu sein.

Es bedarf grundsätzlich mehr Anstrengung in der Forschung und
Entwicklung. Bisher investiert die deutsche Photovoltaikbranche
lediglich 2,5 Prozent in die Entwicklung neuer Produkte (2009). Das
ist nur etwa ein Drittel gegenüber der Elektroindustrie (ca. 7
Prozent). Um vermehrte Aktivitäten in diesem Bereich anzureizen, hat
die Bundesregierung im Juli 2010 die Innovationsallianz Photovoltaik
ins Leben gerufen. Bis 2014 werden das Umweltministerium (BMU) und
das Forschungsministerium (BMBF) für die Innovationsallianz
Photovoltaik bis zu 100 Millionen Euro bereitstellen. Damit soll die
internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen
Photovoltaikindustrie mittel- und langfristig sichergestellt und
ausgebaut werden.

Die Entscheidung, mit der Kürzung der Photovoltaikvergütung den
Zubau von 7500 MW auf 3500 MW zu begrenzen, ist aufgrund des starken
Preisverfalls sowie aus Gründen der Netzstabilität geboten. Es gibt
kein Recht auf überhöhte Dauersubventionen auf Kosten der
Stromverbraucher.“

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