Barthle/Brandl: Koalition stärkt Katastrophenschutz

Haushaltsausschuss beschließt Sonderprogramm für
THW und Investitionen in den Katastrophenschutz

Die Haushaltspolitiker von Union und SPD haben in der heutigen
Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages ein Sonderprogramm Liegenschaften für das Technische
Hilfswerk (THW) sowie höhere Investitionen im Katastrophenschutz
beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle und der zuständige
Berichterstatter Reinhard Brandl:

„Das THW leistet in hervorragender Weise technisch-logistische
Hilfe im In- und Ausland. Diese Leistung wird erbracht von rund
80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Um dieses
außergewöhnliche hohe Engagement aufrechtzuerhalten, ist neben einer
guten Ausrüstung auch eine adäquate Unterbringung der Ortsverbände
erforderlich. Damit der aufgelaufene Bedarf an Renovierungsarbeiten
und Neubauten abgearbeitet werden kann, haben wir heute ein
mehrjähriges Sonderprogramm Liegenschaften für das THW beschlossen.
Das THW erhält dazu in 2015 zusätzliche vier Millionen Euro und
darüber hinaus bis 2018 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
weiteren 23 Millionen Euro.

Um seinem Auftrag zum Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und
Verteidigungsfall (Zivilschutz) gerecht zu werden, ergänzt der Bund
den Katastrophenschutz der Bundesländer insbesondere durch die
Beschaffung und den Unterhalt von Fahrzeugen in den Bereichen
Brandschutz, Betreuung, ABC- und Sanitätswesen. Wir stärken die
Investitionen in diesem Bereich in 2015 um fünf Millionen Euro. Das
ist ein Zeichen der Wertschätzung der Arbeit der Feuerwehren und
anderer Hilfsorganisationen, die im Auftrag des Bundes diese
Fahrzeuge betreiben.“

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