Barthle/Hübinger: Bund investiert 2015 Rekordwert in Bildung und Forschung

Haushaltspolitiker stellen wichtige Weichen für
Bildung, Forschung und Wissenschaft

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am späten
Donnerstagabend die Beratungen zum Haushalt des Bundesministeriums
für Bildung und Forschung für 2015 abgeschlossen. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle, und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger:

„Schon der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf zum
Bundeshaushalt 2015 machte deutlich, dass Bildung, Wissenschaft und
Forschung für die Koalition weiterhin Priorität genießen. 2015 wird
der Bund in diese Zukunftsbereiche mit knapp 15,3 Milliarden Euro
einen noch nie dagewesenen Rekordwert investieren. Die erstmalige
Etatisierung eines Teils der für diese Legislaturperiode zusätzlich
vorgesehenen 3 Milliarden Euro Forschungsmittel waren erst der Anfang
unserer Bemühungen, Bildung, Forschung und Wissenschaft weiter zu
stärken. Diese Versprechen werden wir Jahr für Jahr aufs Neue
einlösen.

Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Fachpolitikern und den
zuständigen Koalitionsberichterstattern im Haushaltsausschuss hat
dazu geführt, dass im Rahmen der Bereinigungssitzung etliche
Änderungsanträge verabschiedet wurden, die den Haushaltsentwurf für
das Jahr 2015 in wichtigen Bereichen an die Vorgaben des
Koalitionsvertrages angepasst haben. Als Unionsfraktion war es uns
dabei besonders wichtig, die Bereiche Berufsorientierung und
berufliche Ausbildung zu stärken. Für dieses Ziel haben wir innerhalb
des Haushaltes insgesamt 22 Millionen Euro umgeschichtet. Des
Weiteren stärken wir die europäische Forschungszusammenarbeit,
stellen Mittel zum Ausbau der lokalen Netzwerke „Haus der kleinen
Forscher“ zur Verfügung und stärken den Gesundheitsbereich im Kampf
gegen Malaria.“

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