Barthle/Klein: Koalition erhöht Etat des Entwicklungsministeriums

Zusätzliche 90 Millionen Euro für die aktuellen
Krisen bereitgestellt

Derzeit sind wir weltweit mit vielen Krisen konfrontiert. Um den
Herausforderungen schnell und effizient zu begegnen, hat der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des
Entwicklungsministeriums um 60 Millionen Euro erhöht. Insgesamt
stehen nunmehr zusätzliche Mittel in Höhe von 90 Millionen Euro für
die aktuellen Krisen bereit. Dazu erklären der haushaltpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der
zuständige Berichterstatter, Volkmar Klein:

„Der Terror des IS im Nordirak und die vielen Menschen, die vor
der Bedrohung der IS-Kämpfer fliehen, stellen eine Herausforderung
für die betroffenen Staaten und deren Nachbarländer dar. Auch der
Ausbruch des Ebola-Virus in Westafrika betrifft das Leben von
Tausenden von Menschen und hat massive sozio-ökonomische
Auswirkungen.

Der Haushaltsausschuss hat vor diesem Hintergrund in der gestrigen
Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um 60 Millionen
Euro auf 6,5 Milliarden Euro erhöht. Zusammen mit Umschichtungen
innerhalb des BMZ-Etats stehen dem Ministerium nunmehr zusätzliche 90
Millionen Euro zur Verfügung, um den aktuellen Krisen in der Welt
begegnen zu können. Damit setzen wir das klare Signal: Wir werden
unserer Verantwortung in der Welt gerecht und leisten Hilfe dort, wo
es dringend notwendig ist.“

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