Barthle/Kruse: Der Bund erhöht den Kulturetat um 90 Millionen Euro

Die Entscheidung ermöglicht viele neue Projekte

In den Beratungen zum Haushalt 2014 am heutigen Donnerstag hat die
Koalition von CDU/CSU und SPD zusätzliche Mittel für die Kultur
beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle und der zuständige
Berichterstatter Rüdiger Kruse:

CDU/CSU-Haushaltssprecher Norbert Barthle: „Die Große Koalition
hat den Etat für Kultur und Medien im parlamentarischen gegenüber dem
Entwurf der Bundesregierung um 90 Millionen Euro gesteigert. Der Etat
beläuft sich nun auf ca. 1,29 Milliarden Euro. Dies ist eine
zusätzliche Steigerung von 7,5 Prozent. Damit profitiert im Haushalt
2014 eine Vielzahl kulturelle Projekte von der finanziellen
Unterstützung. Die Große Koalition zeigt mit dieser Entscheidung
ihre hohe Wertschätzung für die Kultur. In einem Haushalt, der von
Haushaltsdisziplin geprägt ist, ist diese deutliche Erhöhung des
Kulturetats ein besonderes Zeichen.“

Der zuständige CDU-Berichterstatter Rüdiger Kruse: „Die Koalition
im Haushaltsausschuss ermöglicht durch die Erhöhung der finanziellen
Mittel für die Kultur, dass zusätzliche Schwerpunkte gesetzt werden
und Neues entstehen kann.“

Einzelne zusätzliche Projekte sind unter anderem:

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm werden für 29 Mio. Euro in
der ganzen Bundesrepublik Denkmäler saniert und damit für die weitere
Nutzung gesichert.

Mit 15 Millionen Euro bezuschusst der Bund das mehrjährige Projekt
zum Ersten Weltkrieg und seinen Folgen „100 Jahre Gegenwart“ des
Hauses der Kulturen der Welt in Berlin. Dazu Rüdiger Kruse: „Das Haus
der Kulturen der Welt ist der ideale Ort, um der Gesellschaft einen
Denkraum zu bieten. Wer sich an diesem Ort, in direkter Nachbarschaft
zum Bundeskanzleramt und Bundestag, mit dem Ersten Weltkrieges – der
Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts – auseinandersetzt, wird den
Diskurs nicht im Kulturbereich belassen, sondern auch in Politik und
Gesellschaft tragen.“

Zuschüsse zu Investitionen erhält unter anderen das
Bismarck-Denkmal (6,5 Millionen Euro) in Hamburg und die Marienkirche
in Prenzlau (3,24 Millionen Euro). Mit insgesamt 6,9 Millionen Euro
werden Projekte zum Reformationsjubiläum z.B. auf der
Wartburg/Eisenach und in Wittenberg gefördert. Ca. 5,6 Millionen Euro
wurden als Zuschüsse für Einrichtungen auf den Gebieten Musik,
Literatur, Tanz und Theater bewilligt. So erhält unter anderem die
sich im Bau befindende Barenboim-Said Akademie 1,5 Millionen Euro.

Im Rahmen von „Aktionsplan Ukraine“ erhält die Rundfunkanstalt
Deutsche Welle 3,5 Millionen Euro für die Ausweitung der TV- und
Online-Berichterstattung in Russisch und Ukrainisch. Zusätzlich wird
der Neu- und Umbau der Fernsehstudios der Deutschen Welle an den
Standorten Berlin und Bonn mit 3 Millionen Euro gefördert.

Die besondere finanzielle Unterstützung für nationale
Kultureinrichtungen in Ostdeutschland wurde um ein Jahr verlängert.

Dadurch können 2014 in den ostdeutschen Bundesländern weitere 4
Millionen Euro für Investitionen in die kulturelle Infrastruktur
ausgegeben werden.

Die für die Klassik Stiftung Weimar vorgesehenen Mittel werden um
0,5 Millionen Euro erhöht. Somit stehen im Jahr 2014 für die Aufgaben
der Stiftung knapp 10,6 Millionen Euro an Bundeszuwendungen zur
Verfügung.

Die Kulturstiftung des Bundes erhält zusätzlich 2,5 Millionen Euro
für das Projektvorhaben „Transformation“. Hier wird nach Modellen
gesucht, wie in strukturschwachen Regionen in Deutschland ein
zeitgemäßes Kulturangebot erhalten werden kann.

Im Bereich Film bekommt das Förderprogramm für die Digitalisierung
der Kinos 0,87 Millionen Euro. Damit wird kleinen Kinos der Umstieg
auf die neue Technik erleichtert und eine Zukunft ermöglicht.

Der Stiftung zur Aufarbeitung der SED Diktatur werden für Projekte
zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 0,5 Millionen Euro bewilligt.

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