Bayernpartei: Nein zur Mercosur-EU-Freihandelszone

Ohne großes mediales Echo haben die EU und die
südamerikanischen Mercosur-Staaten auf dem letzten G20-Gipfel in
Japan ein umfassendes Freihandelsabkommen geschlossen. Argentinien,
Brasilien, Paraguay und Uruguay können so etwa große Mengen an Rind-
und Hähnchenfleisch sowie Zucker und Ethanol zollfrei in die EU
einführen.

Die Bayernpartei lehnt dieses Abkommen strikt ab. Denn die
Auswirkungen auf die einheimische Landwirtschaft wären bei einem
endgültigen Inkrafttreten des Abkommens erheblich. Unsere Bauern
wären einem unfairen Wettbewerb ausgesetzt, sind doch die
Produktionsbedingungen in Südamerika etwa durch geringere Standards
bei Tier- und Umweltschutz oder dem dort üblichen Einsatz von
Gentechnik mit den hiesigen nicht vergleichbar. Und dass für billiges
Fleisch auf europäischen Tellern in großem Umfang Regenwald gerodet
wird, wäre auch eine unmittelbare Folge.

Die Bayernpartei setzt sich für die Förderung der
mittelständischen, der bäuerlichen Landwirtschaft ein. Landwirtschaft
ist viel mehr als billige Nahrungsmittelproduktion, ist auch etwa
Bestandteil unserer Kultur und Landschaftspflege. Und diese
bäuerliche Landwirtschaft wird durch dieses Abkommen massiv bedroht.

Die etablierte Politik hat aus dem Scheitern des
Freihandelsabkommens TTIP Lehren gezogen, aber nach Ansicht der
Bayernpartei die falschen. Union und SPD wollen allem Anschein nach
eine Debatte wie damals vermeiden. Das Absenken von Umwelt-,
Tierschutz- und Verbraucherstandards ist ihnen aber unverändert egal.
Die Bayernpartei aber lehnt einen solchen Wettbewerb, der sich durch
ein fortgesetztes Absenken unserer Normen auszeichnet, ab.

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Harold Amann, Landespressesprecher

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