Beck: Richtige Entscheidung unseres Ministers bestätigt

Thomas de Maizière hat heute umfassend zum Projekt
Euro Hawk Stellung genommen und den Verteidigungsausschuss
informiert. Dazu erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:

„Thomas de Maizière hat die Hintergründe zum Projekt Euro Hawk
gründlich untersucht und das Parlament voll umfänglich und
überzeugend informiert. Die Anschuldigungen der Opposition haben sich
heute in Wohlgefallen aufgelöst. Hier zeigt de Maizière seine
Professionalität als Minister. Er beantwortet auch unangenehme Fragen
und zeigt damit, dass er wirklich aufklären will. De Maizière ist
heute keine Antwort schuldig geblieben und hat deutlich
Führungsstärke gezeigt.

Es ist richtig und wichtig, das Erprobungsprojekt wegen der
Aufklärungskomponente ISIS weiter zu Ende zu führen. Nur so kann das
Aufklärungssystem zur Einsatzreife gebracht werden. Wir müssen jetzt
alle aus dem Projekt lernen. Verträge werden zukünftig noch strenger
geprüft als bisher. Bei der Beschaffung neuer Waffensysteme müssen
die deutschen Zulassungsvoraussetzungen von Anfang an geklärt und
Teil der Verträge sein.

Auch SPD und Grüne müssen eigene Fehler zugeben. Trotz Wahlkampf
rufen wir alle zur sachlichen Diskussion auf. Die Bundeswehr braucht
Drohnen für die Aufklärung, um eine von allen Fraktionen – außer der
Linken – attestierte Fähigkeitslücke zu schließen, die die Sicherheit
unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz deutlich verbessert. Dass
dabei das wichtige Aufklärungssystem ISIS mit einem bemannten oder
unbemannten Flugobjekt eingesetzt werden kann, ist der Verdienst
unseres Ministers.“

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