Zum heute vorgestellten Jahresbericht des
Wehrbeauftragten für 2011 erklären der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, und die
zuständige Berichterstatterin, Anita Schäfer:
„Der Bericht des Wehrbeauftragten zeigt die Bundeswehr in einer
historischen Umbruchsituation: Nach Aussetzung der Allgemeinen
Wehrpflicht befindet sich die Truppe im Übergang zu einer erheblich
verkleinerten Freiwilligenarmee. Gleichzeitig ist sie in zahlreichen
Auslandseinsätzen unterschiedlicher Größe und Intensität, von der
Beobachtermission im Südsudan bis zu ISAF in Afghanistan.
Der Bericht weist auf die fortlaufende Verbesserung insbesondere
bei der Einsatzausstattung hin, etwa im besonders wichtigen Bereich
der Sprengfallenräumung. Es gilt aber weiterhin: Bestehende Mängel
müssen konsequent reduziert werden, im Inland und bei den
Auslandseinsätzen. Die Unionsfraktion im Bundestag unterstützt die
Bundesregierung dabei, die Attraktivität des Dienstes bei der
Bundeswehr im Rahmen dieses Prozesses weiter zu erhöhen.
Besonders positiv ist auch, dass der Bericht zehn Jahre nach
Öffnung aller Laufbahnen der Bundeswehr für weibliche Soldaten keine
besonderen Probleme bei der Integration von Frauen vermerkt.
Vereinzelte Fälle von frauenfeindlichem Verhalten oder sexueller
Belästigung werden entsprechend geahndet. Unabhängig vom Geschlecht
der Soldaten erfordert die Vereinbarkeit ihres Dienstes mit der
Familie weiter besonderes Augenmerk, nicht zuletzt hinsichtlich der
Pendlerproblematik durch Versetzungen bei künftig weniger
Standorten.“
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