Bedeutendes Forum warnt UN und internationale Partner davor, dass die weltweite Ausbreitung der Demokratie in Gefahr sei, und fordert mehr Integrität bei Wahlen

Louise Arbour der International Crisis Group sprach heute am
Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) im Rahmen
einer gemeinsamen Veranstaltung der Regierungen von Australien und
Chile, um für Deepening Democracy zu werben – den neuen Bericht der
Weltkommission zum Thema Wahlen, Demokratie und Sicherheit. Im
Bericht werden akute nationale und internationale Massnahmen
gefordert, um die Integrität von Wahlen zu schützen.

Arbour erklärte: „Nicht nur junge oder sich in der
Umstellungsphase befindliche Demokratien haben Probleme, die
Integrität bei der Durchführung von Wahlen zu wahren – auch in
westlichen Ländern mit langjähriger demokratischer Tradition können
gravierende Mängel bestehen. Da auf der ganzen Welt immer mehr Wahlen
stattfinden, müssen wir alles Nötige dafür tun, damit diese Wahlen
echt und aussagekräftig sind – wir nennen das Wahlen mit Integrität.“

Der Abgeordnete Hon. Richard Marles, Australiens
parlamentarischer Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten und
Mitveranstalter der UNGA-Tagung, gratulierte der Kommission zu ihrer
Arbeit und lobte die Ergebnisse des Berichts. Er erklärte: „Wir alle
sind dafür verantwortlich, an der Demokratie weiterzuarbeiten und
Wahlen mit Integrität gezielt zu fördern. Demokratie ist nicht
unumkehrbar. Sie kann durch Ungleichheit, Konflikte, Korruption und
durch unzureichende Amtsführung untergraben werden. Australien
engagiert sich für eine friedliche, sichere, nachhaltige und
demokratische globale Gemeinschaft – und unterstreicht dabei die
Bedeutung von politischer und elektoraler Integrität.“

Die wesentlichen Inhalte von Deepening Democracy: a Strategy for
Improving the Integrity of Elections Worldwide sind: Durchführung von
Wahlen mit Integrität zur gezielten Förderung von demokratischen
Kernwerten und Menschenrechten, Verbesserung der Amtsführung, Kampf
gegen Korruption, Ermächtigung von Minderheiten und Serviceangebote
für arme Bevölkerungsgruppen.

Wenn Wahlen nicht fair durchgeführt werden, können sie der
Demokratie schaden, Trennungen verschlimmern, Konflikte auslösen und
das Leben der Menschen demnach auch nicht verbessern.

Die Kommission aus ehemaligen weltweiten Regierungsoberhäuptern,
Nobelpreisträgern und führenden Akademikern warnt: „Der Aufstieg
unbeaufsichtigter politischer Finanzierung droht die Demokratie
flächendeckend zu untergraben und der Demokratie ihre einzigartigen
Stärken zu nehmen.“

Der Bericht zählt wiederholtes Fehlverhalten der internationalen
Gemeinschaft bei der Unterstützung von Wahlen mit Integrität auf und
bietet eine umfassende Auswahl an Empfehlungen, mit deren Hilfe
elektorale Prozesse und Normen gestärkt werden können.

Kofi Annan, der Vorsitzende der Kommission, sagte: „Wahlen sind
eine unverzichtbare Wurzel der Demokratie. Wenn Wahlen frei und fair
sind, können sie ein wichtiger Katalysator für eine verbesserte
Amtsführung, grössere Sicherheit und die menschliche Entwicklung
sein. Wenn es jedoch keine glaubwürdigen Wahlen gibt, werden Bürgern
alle Möglichkeiten zu einem friedlichen politischen Austausch
genommen. Das Konfliktrisiko nimmt zu, während sich Korruption,
Einschüchterung und Betrug unkontrolliert weiter ausbreiten können
und das gesamte politische System von Innen zersetzen.“

Der ehemalige mexikanische Präsident Dr. Ernesto Zedillo
erklärte: „Ganz gleich wie viele lebendige Demokratien es in der Welt
geben mag, wir haben auch zahlreiche Schwachstellen in Wahlsystemen
entdeckt. Einige Länder, die sich gerade um die Umsetzung
demokratischer Prinzipien bemühen, begehen grosse Fehler hinsichtlich
der Wahlprozesse. Demokratie entwickelt sich zunehmend zu einem
universellen Kernwert. Ohne die nötigen Regeln, Institutionen,
Verfahren und eine entsprechende Kultur zur Durchführung von
Wahlprozessen kann es jedoch keine starke Demokratie geben.“

Pressekontakt: globalcommission@idea.int

Deepening Democracy verfügbar auf:
http://www.global-commission.org

Eine gemeinsame Initiative von International IDEA
und der

Kofi-Annan-Stiftung.

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Zachary Alpern: +46767618491, Alberto Guevara Castro (Spanisch):
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