BERLINER MORGENPOST: Konzept mit vielen Mängeln / Kommentar von Joachim Fahrun

Michael Müller hatte die Latte hoch gelegt, als er
im vergangenen Jahr sein Konzept für ein solidarisches Grundeinkommen
in die bundesweite Debatte warf. Dummerweise hatte der Berliner
SPD-Landeschef darauf verzichtet, sich rechtzeitig mit Experten der
komplizierten Arbeitsmarktpolitik abzustimmen und Alliierte für sein
Vorhaben zu suchen. Und so steht er jetzt vor dem Problem,
einigermaßen gesichtswahrend aus der Sache rauszukommen. Real wird
das lange diskutierte Grundeinkommen nicht mehr sein als ein weiteres
Instrument, mit dem die Jobcenter Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen.
Vor allem die Verheißung, jedem Arbeitslosen einen dauerhaften Job zu
geben, dürfte kaum zu halten sein. Das solidarische Grundeinkommen
hilft wenig, kostet Berlin viel und lässt bei aller guten Absicht zu
viele Fragen offen.

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