BERLINER MORGENPOST: Warten auf die Wohltaten / Kommentar von Joachim Fahrun

Wenn Kommunalpolitiker ihren Bürgern etwas Gutes
tun wollen, dann lassen sie ein Schwimmbad bauen. So war es zu
Zeiten, in denen Gemeinden Geld in den Kassen hatten. Nur in Berlin
scheitert die Politik selbst am Verteilen solcher Wohltaten. Geld ist
da, politischer Wille auch, es gibt sogar Grundstücke. Aber auch bei
optimalen Voraussetzungen dauert es in der Hauptstadt mindestens zehn
Jahre, ehe ein politischer Beschluss tatsächlich den Menschen Nutzen
spendet. Der Fall ist symptomatisch für das, was in Berlin nicht
funktioniert. Die Beteiligten kommunizieren nicht so, dass Probleme
gelöst und Projekte vorangebracht werden. Von politischer Steuerung
durch die Senatsverwaltung keine Spur. Es steht zu befürchten, dass
die gleichen Strukturen auch Investitionen in Schulen, Wohnungen und
Verkehrswege ausbremsen.

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