Börnsen: Bund gibt mehr für Kultur aus, Länder weniger

Am gestrigen Montag ist der Kulturfinanzbericht
2012 erschienen, der einen Überblick über die öffentliche
Finanzierung von Kultur und kulturnahen Bereichen in Deutschland
gibt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

„Der Kulturfinanzbericht 2012 überbringt prinzipiell
hoffnungsvolle Botschaften: Die Auswirkungen der Finanz-und
Wirtschaftskrise auf die öffentlichen Kulturausgaben konnten durch
die von der Bundesregierung ergriffenen Konjunkturmaßnahmen
abgefangen werden. Auch im Jahr 2009 – dem Höhepunkt der Krise –
stiegen die Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden insgesamt
um 2,8 Prozent auf 9,1 Milliarden Euro. Davon steuerten die Länder
3,8 Milliarden, die Gemeinden 4,1 Milliarden und der Bund 1,2
Milliarden Euro bei. Der Bund hat damit seinen Anteil an den
Gesamtausgaben auf 13,4 Prozent erhöht. Insgesamt stellten die
öffentlichen Haushalte für die Kultur jährlich 111,48 Euro je
Einwohner zur Verfügung, damit sind wir in der europäischen
Spitzengruppe.

Die Entwicklung der Kulturausgaben verläuft aber uneinheitlich.
Während der Bund die Kulturausgaben achtmal in Folge auf inzwischen
1,3 Milliarden Euro erhöht hat, haben die Länder ihre Ausgaben im
Bereich Kultur in den vergangenen drei Jahren auf 3,90 Milliarden
Euro, also um 40 Millionen Euro, gesenkt. Bedauerlich ist, dass von
diesen Kürzungen besonders die Kultur in den ostdeutschen
Flächenländern getroffen wird. Umso mehr ist zu begrüßen, dass die
Koalitionsfraktionen die Fortführung des Kulturförderprogramms
„Invest-Ost“ in Höhe von vier Millionen Euro beschlossen haben.

Erfreulich ist auch, dass die privaten Haushalte als Rezipienten
kultureller Angebote neben der öffentlichen Hand ebenfalls ein festes
Budget für Kultur ausgeben. So wurden pro Haushalt im Jahr 2009 für
den Erwerb von Zeitungen und Zeitschriften 252 Euro, für Bücher 144
Euro sowie für den Besuch kultureller Veranstaltungen 129 Euro
aufgewendet. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Bürgerinnen und
Bürger aus Eigeninteresse einen persönlichen Beitrag zur kulturellen
Teilhabe leisten.

Mit großer Sorge erfüllt uns der andauernde Trend, dass das
durchschnittliche Jahreseinkommen der in der Künstlersozialkasse
Versicherten 175.103 selbstständigen Künstlerinnen und Künstler im
Jahr 2012 bei nur 14.142 Euro lag. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion wird
diese Problematik in den kommenden Monaten weiter verstärkt
aufgreifen.“

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