Börnsen/Connemann: Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen
Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage
der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin
Gitta Connemann:

„Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern ist das Fundament
kulturellen Lebens. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es deshalb
hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die
ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen.

Hier ist die unionsgeführte Bundesregierung auf einem sehr guten
Weg. Die Zahl der arbeitslosen Künstlerinnen und Künstler befindet
sich 2011 auf einem Tiefstand, so die Bundesagentur für Arbeit.

Die Mehrzahl der vom Ausschuss für Kultur und Medien gestern
angehörten Experten hat die bislang ergriffenen Maßnahmen begrüßt:

– Die Künstlersozialversicherung hat sich bewährt. Durch die
jüngste Reform sind die Voraussetzungen für eine Stabilisierung
und Senkung des Abgabesatzes geschaffen worden. Seit 2010 liegt
dieser bei nur noch 3,9 Prozent. Dadurch wurden die Verwerter
von Kunst und Publizistik jährlich um 20 Millionen Euro
entlastet. Die europaweite Vorbildfunktion der
Künstlersozialkasse wirkt weiter.

– Durch die Agenda 2010 bestand für Künstlerinnen und Künstler
kaum eine Möglichkeit, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Unter
Federführung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurden die
Zugangsvoraussetzungen entschärft. Dieser mutige Weg muss jetzt
fortgeführt werden. Wir begrüßen deshalb, dass Volker Kauder auf
dem Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine weitere
Verbesserung zugesagt hat. Leitlinie soll die Empfehlung der
Enquete-Kommission –Kultur in Deutschland– sein.

– Staatsminister Neumann hat den Deutschen Kulturrat gebeten, den
–Arbeitsmarkt Kultur– wissenschaftlich zu untersuchen und
Handlungsempfehlungen für die Politik zu formulieren. Diese
sollen Ende des Jahres vorliegen.“

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