Börnsen: Deutschland bei Kulturausgaben beispielgebend

Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage der
SPD-Fraktion zu den „Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden
in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise“ (Bundestagsdrucksache
17/5266) geantwortet. Hierzu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

„Die öffentlichen Kulturausgaben des Bundes sind seit 2005, also
seit der Regierungsübernahme durch die CDU/CSU, von 1.018 auf 1.269
Millionen Euro im Jahr 2010 gestiegen. Auch die Kulturausgaben der
Länder sind im gleichen Zeitraum angestiegen, nämlich von 3.343 auf
4.042 Millionen Euro, sowie die der Gemeinden, nämlich von 3.612 auf
4.217 Millionen Euro. Trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde
unterm Strich bei der Kultur nicht gespart. Allen Unkenrufen zum
Trotz haben Bund, Länder und Kommunen ihre Ausgaben für Kultur in den
vergangenen Jahren gesteigert. Der Kultur in unserem Land geht es
gut.

Das ist zum einen ein Verdienst von Staatsminister Bernd Neumann,
der in den Etatberatungen seinen Haushalt bis 2010 stets erhöhen und
2011 stabil halten konnte; der Zuwachs der Kulturförderung ist zum
anderen auch eine Leistung verantwortungsbewusster Länder- und
Kommunalparlamente und nicht zuletzt die Leistung von
Bürgerinitiativen und Bürgerbewegungen und privater Kulturförderung.

Gerade in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die
Kultur unverzichtbar, um Identität zu stiften und gesellschaftlichen
Zusammenhalt zu fördern. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt
deshalb, dass es in Deutschland eine konsequente
Kulturförderungspolitik gibt. Dies gilt besonders im Vergleich zu
anderen Ländern in Europa, in denen es zu dramatischen Kürzungen im
Kulturbereich kam. Deutschland ist und bleibt Kulturland.“

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