Börnsen/Grindel: Deutsche Welle erhält Rückhalt durch den Bundestag

Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die
Aufgabenplanung 2010 bis 2013 der Deutschen Welle. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter der
Arbeitsgruppe Kultur und Medien Reinhard Grindel:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Weichenstellungen der
Deutschen Welle für die Zukunft. In seiner Stellungnahme zur
Aufgabenplanung des deutschen Auslandssenders unterstützt der
Deutsche Bundestag die eingeleiteten Strukturreformen. Zunehmende
internationale Konkurrenz und ein verändertes mediales
Nutzungsverhalten machen eine strukturelle Neuorientierung der
Deutschen Welle unumgänglich. Fernsehen und Internet sind die
Übertragungswege der Zukunft. Programme aus Deutschland sind über
Satellit und Internet in Europa und angrenzenden Regionen empfangbar.
Daher gilt es, eine neue Ansprache für Multiplikatoren in aller Welt
zu entwickeln. Die Deutsche Welle ist das Schaufenster unserer Werte
und Ideen von Demokratie, Parlamentarismus und Meinungsfreiheit. Die
CDU/CSU-Fraktion setzt große Hoffnungen in eine verstärkte
Zusammenarbeit der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Gegenseitige Programmüberlassungen und Rückgriffe auf die weltweiten
Korrespondentennetze führen zu wichtigen Synergieeffekten und
vermitteln ein noch attraktiveres Deutschlandbild im Ausland.

Die Deutsche Welle lebt vom kompetenten und engagierten Einsatz
ihrer 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir werden uns dafür
einsetzen, dass die anstehenden Reformen verantwortungsbewusst
gestaltet werden.“

Hintergrund

Die Deutsche Welle verfügt derzeit über einen Bundeszuschuss von
273 Millionen Euro jährlich. Sie ist als einziger steuerfinanzierter
Rundfunksender damit der größte Posten im Etat des Beauftragten der
Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsminister Bernd Neumann.
Nach massiven Kürzungen durch Rot-Grün wurde der Haushalt der
Deutschen Welle von den unionsgeführten Bundesregierungen
stabilisiert. Auf ihren unterschiedlichen Ãœbertragungswegen erreicht
die Deutsche Welle wöchentlich rund 86 Millionen Menschen weltweit.

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