Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine
Kleine Anfrage zur Kunst- und Kulturförderung durch den Bund
vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/6835). Dazu erklärt der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
„Die Unionsbundestagsfraktion begrüßt die erfolgreiche
Halbzeitbilanz von Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Der Bericht
der Bundesregierung ist ein informativer und eindrucksvoller
Leistungsbeleg für die Erfolge der Kulturpolitik des Bundes in den
letzten Jahren. Er verdeutlicht die positive Entwicklung nicht nur
bei den großen Kultureinrichtungen des Bundes, sondern auch bei den
zahlreichen kleineren Institutionen und Projekten.
Wir erkennen an, dass es gerade im Bereich der kulturellen Bildung
gelungen ist, gemeinsam mit den Ländern den Zugang zu kulturellen
Angeboten zu erleichtern. Alle vom Beauftragten des Bundesregierung
für Kultur und Medien (BKM) dauerhaft geförderten Kultureinrichtungen
führen vielfältige Aktivitäten zur kulturellen Vermittlung durch, die
Kinder und Jugendliche mit einbeziehen. Denn kulturelle Bildung ist
eine wichtige Investition in das Fundament unseres Gemeinwesens.
Folgende Akzentsetzungen sind für den Kulturstandort Deutschland
bedeutsam:
– Die Investitionsmittel im Denkmalschutzbereich hat der Bund
deutlich um 20 Millionen Euro erhöht, um Kulturdenkmäler und
Welterbestätten zu sichern. BKM-Denkmalschutzprogramme und das
Konjunkturprogramm II entlasten die Kommunen im Bereich des
Denkmalschutzes.
– Förderung nachhaltiger Projekte der kulturellen Bildung mit
insgesamt rund 24 Millionen Euro. Die aus dem Etat des
Kulturstaatsministers finanzierte Kulturstiftung des Bundes
stellt für das Programm „Kulturagenten für kreative Schulen“ bis
zu 10 Millionen Euro bereit.
– Die Projekte wie „Vision Kino“, das größte bundesweite Projekt
zur Filmbildung, oder „Ein Netz für Kinder“ zur Steigerung der
Medienkompetenz. Bislang wurden allein durch das Projekt „Ein
Netz für Kinder“ 59 Projekte mit rund 4,5 Millionen Euro
unterstützt.
– Der in diesem Jahr fertiggestellte Erweiterungsbau der Deutschen
Nationalbibliothek in Leipzig ist ein wesentlicher Beitrag, den
öffentlichen Zugang zu den Quellen unseres Wissens auf hohem
Niveau weiter zu sichern und auszubauen.
– Zentrale Bereitstellung digitalisierter Bestände: Die Deutsche
Digitale Bibliothek wird jährlich mit 1,3 Millionen Euro vom
Bund gefördert.
Das Kulturförderkonzept des BKM hat durch die neuen Maßnahmen zur
Förderung der kulturellen Bildung an Breite wie an Tiefe gewonnen.
Für die Jugendkulturarbeit ist diese Ausrichtung ein Gewinn. Der
Staatsminister zeigt klare Kante für die Kulturförderung.“
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