Börnsen/Poland: Soziale Lage der Künstler weiter auf Tagesordnung

Am heutigen Donnerstag werden im Bundestag Anträge
der Opposition zur sozialen Lage von Künstlern und Kreativschaffenden
debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der
zuständige Berichterstatter Christoph Poland:

„Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstler ist die Grundlage
unseres kulturellen Lebens. Wir bekennen uns weiter zu unserer
Verantwortung, durch geeignete Rahmenbedingungen die soziale
Absicherung von Kreativen zu verbessern und deren Arbeit so weit wie
möglich zu unterstützen.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht weiterhin zur
Künstlersozialversicherung als eine unerlässliche sozialpolitische
Errungenschaft für Künstlerinnen und Künstler. Wir sind
zuversichtlich, dass auf der Verwaltungsebene ein Weg gefunden werden
kann, Betriebsprüfungen zu optimieren und die Einhaltung der
Abgabepflicht zu garantieren. Sonst wird sich der Bund noch stärker
als bisher in die Pflicht nehmen lassen müssen. Entsprechend der
Aussage in unserem Wahlprogramm bleibt es unser Kernanliegen, die
Künstlersozialversicherung weiterhin zu stabilisieren und einen
Anstieg des Abgabesatzes zu verhindern.

Wir haben bereits durch die Schärfung des Publizistenbegriffes den
Versichertenkreis gerechter gestaltet und durch eine Neuregelung beim
Arbeitslosengeld I die soziale Absicherung bei Kulturschaffenden mit
befristeten Arbeitsverträgen verbessert.

Doch trotz aller Bemühungen sind die Einkommensverhältnisse vieler
Künstler und Kreativschaffenden immer noch erschreckend und
bedrückend, das durchschnittliche Bruttojahreseinkommen beträgt
14.000 Euro. Hier hat sich der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder mit
seiner Forderung „Künstler sollen von ihrer Arbeit leben können“ klar
auf die Seite dieser Kulturschaffenden gestellt.

Nach wie vor bleibt es eine politische und gesellschaftliche
Herausforderung, geeignete Instrumente für die Verbesserung der
Lebensbedingungen von Künstlern zu schaffen. Die Verbesserung der
sozialen Lage der Künstler in unserem Land bleibt aktuell auf unserer
Tagesordnung.“

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