Dass die Schuldenkrise von einem ins nächste
Land überspringt, sei „völlig ausgeschlossen“ – wenn Ihnen dieses
Zitat spanisch vorkommt, dann liegen sie richtig. Und zwar im
doppelten Sinn. Selbstverständlich war zu erwarten, dass die
spanische Finanzministerin Elena Salgado die erste Möglichkeit nach
dem portugiesischen Hilferuf nutzt, um sich von ihren Landesnachbarn
zu distanzieren – gerade so, als könnte sie damit jede
Ansteckungsgefahr bannen. Der Versuch einer Abgrenzung von Irland,
Griechenland und Portugal funktioniert aber schon lange nicht mehr
über politische Stellungnahmen, egal wie amtlich sie auch
daherkommen. Denn da viele Ansagen aus Euro-Krisenländern unter dem
Druck hoher Zinsen irgendwann später wieder aufgegeben wurden, ist
das Vertrauen in Regierungserklärungen ziemlich erschöpft.
Dieser Glaubwürdigkeitsverlust ist schwerwiegend. Denn er trägt
dazu bei, dass sich der Eindruck verfestigt, die Politik habe jede
wirtschaftspolitische Gestaltungskraft verloren und sei ohnehin
bloßer Spielball der Märkte – und die Eurozone ein Dominospiel für
spekulative Investoren.
Ein solches Urteil ist aber viel zu grobkörnig, ja hat fast schon
Stammtisch-Niveau. Denn die Schuldenkrise lehrt zweierlei. Erstens,
dass es unnütz ist, ein Land – siehe Salgado – für unangreifbar zu
erklären. Aber eben auch zweitens, dass es keinen vernünftigen Grund
für die Behauptung gibt, nach Portugal würden nun Spanien oder
Belgien automatisch als Nächste unter den Schirm gezwungen. Vielmehr
gilt: Es kommt darauf an. Und das ist gut so.
Das Euro-Domino ist so wenig zwangsläufig wie die Schuldenkrise
schicksalhaft ist. Gerade die Spanier – und deren gestern
erfolgreiche Kapitalaufnahme – beweisen, dass ein Euro-Staat
Vertrauen zurückgewinnen kann. Madrid ist noch längst nicht aus dem
Schneider, aber eben auch nicht auf dem Weg unter den Schirm.
Natürlich wäre es von der Außenwirkung her besser gewesen, wenn
Portugal früher eingeschwenkt wäre. Dann hätte der jüngste EU-Gipfel
in einem Aufwasch mit dem Gesamtpaket auch eine Lösung für Portugals
Nöte präsentieren können. Andererseits beweist die Bärbeißigkeit, mit
der sich Griechen, Iren und Portugiesen gegen Hilfen gewehrt haben,
dass das Grundprinzip funktioniert – Geld nur gegen harte Auflagen.
Von einem Sicherheitsnetz, in das sich Regierungen gerne fallen
lassen, wie es mancher Gegner der Euro-Hilfen behauptet, kann also
ganz sicher nicht die Rede sein.
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