Bis zu 50 Mrd. Euro wird die irische Regierung
also für die Stabilisierung der Kreditinstitute aufbringen müssen.
Die Rechnung, die der keltische Tiger von einst für den Überschwang
in den Boom-Jahren der Immobilienblase begleichen muss, hat sich
gewaschen. Die Kapitalmittel steigen nochmals um 50%, inzwischen
repräsentieren sie ein Drittel der jährlichen Wirtschaftsleistung. An
dieser gemessen wird das Haushaltsdefizit 2010 mit 32% das
EU-Kriterium von 3% um mehr als das Zehnfache überschreiten. In der
Tat kolossal.
Nach den Zweifeln im Kapitalmarkt an der Zahlungsfähigkeit des
Euro-Landes, die zuletzt in beängstigender Weise zugenommen hatten,
geben die von Investoren erzwungenen Schätzungen des endgültigen
Kapitalbedarfs im Bankensektor eine wichtige Orientierung. Doch
handelt es sich um Einmalbelastungen, die zwar buchungstechnisch
kurzfristig das Defizit ausweiten, jedoch über einen langjährigen
Zeitraum hinweg verarbeitet werden können. In der Hinterhand hat die
Regierung ihren milliardenschweren Pensionsfonds.
Mit der gestrigen Zahlenvorlage hat Irland noch nicht beantwortet,
wie die „bereinigte“ Haushaltslücke von knapp 12% geschlossen werden
soll. In vier Jahren, 2014, soll der besagte EU-Grenzwert wieder
eingehalten werden. Bereits drei harten Sparrunden seit Ende 2008,
für die der kleine Inselstaat Applaus an den Kapitalmärkten erhielt,
werden weitere Zumutungen für die Iren folgen. Anfang November soll
ein neues Haushaltskonzept darüber Auskunft geben. Ob die unpopuläre
Regierungskoalition in Dublin aber den Plan angesichts ihrer nur noch
knappen Parlamentsmehrheit durchziehen kann, ist keineswegs gewiss.
Weitere Kürzungen bei den Gehältern im öffentlichen Dienst etwa
sollte es nach einer Vereinbarung mit der Gewerkschaft nicht mehr
geben.
Irlands Finanzminister kann von Glück sagen, dass bis Mitte 2011
keine neuen Liquiditätsmittel benötigt werden und kurzfristig keine
Anleihetilgungen anstehen. Gefahren weiterer Störfeuer durch
Investoren muss er sich in diesem Jahr nicht mehr aussetzen – die
restlichen Anleiheauktionen wurden bezeichnenderweise storniert. Doch
die grundlegenden Befürchtungen sind nicht beseitigt. Ob Irland
tatsächlich externe Hilfen wird vermeiden können, ist angesichts der
schwachen Konjunktur offen. Gestern hat sich der Inselstaat lediglich
eine Atempause verschafft.
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