Branchenbefragung der SPD: “Perspektiven fuer den Breitbandausbau in Deutschland“

Anlaesslich der gestrigen Vorstellung der von der SPD-Bundestagsfraktion durchgefuehrten Branchenbefragung „Perspektiven fuer den Breitbandausbau in Deutschland“ erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann:

Der flaechendeckende Breitbandausbau ist eine der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Deutschland. Das Ziel, schnelles Internet fuer alle zu ermoeglichen, insbesondere auch in laendlichen Raeumen, hat fuer die SPD-Fraktion hohe Prioritaet, nicht zuletzt zur Ueberwindung einer digitalen Spaltung in der Bevoelkerung. Diese Bedeutung hat am Montag auch die Anhoerung der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eindrucksvoll bestaetigt.

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bundestagsfraktion kuerzlich Unternehmen und Verbaende, die in besonderer Weise beim Breitbandausbau beteiligt sind, um ihre Einschaetzung ueber den derzeitigen Stand und die Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland gebeten. Die nun vorliegende Dokumentation der Stellungnahmen ist eine bislang einzigartige Zusammenstellung der Positionen und Prognosen der wichtigsten Branchenakteure. Sie wurde gestern Abend im Willy-Brandt-Haus im Rahmen des neuen SPD-Gespraechskreises „Digitale Infrastruktur“ vorgestellt und zusammen mit Experten mit sehr positiver Resonanz diskutiert.

Der von mir geleitete Gespraechskreis „Digitale Infrastruktur“ gehoert neben der Medienpolitik und der Netzpolitik zu den drei Saeulen der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Er wird sich mehrmals im Jahr treffen, um mit Fachleuten der SPD und Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft aktuelle Themen aus den Bereichen Infrastruktur und Telekommunikation zu diskutieren. Auch dies dokumentiert den Stellenwert des Breitbandausbaus fuer die SPD.

Aus der von uns durchgefuehrten Branchenbefragung koennen wir wichtige Erkenntnisse fuer unsere Politik zur Beschleunigung des Breitbandausbaus ziehen. Die kuerzliche Versteigerung des bislang groessten Frequenzpaketes in Deutschland bietet grosse Chancen fuer den notwendigen Netzausbau im Mobilfunk und eine bessere Breitbandversorgung auch in laendlichen Regionen. Diese muessen nun konsequent genutzt werden. Es darf dabei jedoch nicht uebersehen werden, dass auch der weitere Ausbau des Festnetzes – insbesondere der Glasfaserausbau – weiter vorangetrieben werden muss, da dieser hoehere Bandbreiten ermoeglicht und auch dort die Nachfrage stetig waechst.

Deutschland darf nicht ins Hintertreffen geraten. Die viel zu passive Bundesregierung fordern wir auf, ihre Breitbandstrategie konsequenter als bisher umzusetzen und weiterzuentwickeln. Die anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes muss hierfuer genutzt werden. Ein Teil der erzielten Versteigerungserloese in Hoehe von rund 4,4 Milliarden Euro, die in den Bundeshaushalt fliessen, muss fuer den Breitbandausbau genutzt werden. Die bereits bestehenden Foerderprogramme sollten aufgestockt werden, muessen jedoch noch zielgenauer als bisher ausgestaltet werden. Bund und Laender sollten im Hinblick auf den Infrastrukturausbau abgestimmt vorgehen und zusaetzliche gesetzliche Regelungen ins Auge fassen, um einheitliche und bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, etwa fuer die Verlegung von Leerrohren und den Anschluss von Gebaeuden.

Schliesslich kann die Bundesnetzagentur durch eine innovations- und investitionsfreundliche Regulierung, die Rechts- und Planungssicherheit ermoeglicht, einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass die notwendigen zweistelligen Milliardenbetraege fuer den Glasfaserausbau auch tatsaechlich investiert werden. Dazu gehoert beispielsweise, nun zuegig die Bedingungen zu klaeren, unter denen angesichts der hohen Kosten eine Kooperation von unterschiedlichen TK-Unternehmen ermoeglicht wird.

Anlage: Perspektiven fuer den Breitbandausbau in Deutschland

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