Bundesbeauftragter für Datenschutz diskutiert mit Kai Reinhard die Sicherheit von Online-Wahlen

Die Informatiktage in Bonn, die jedes Jahr von der Gesellschaft für Informatik (GI) ausgerichtet werden, sind längst zur Institution geworden. Ausgewählte Nachwuchstalente bekommen hier alljährlich Gelegenheit, mit herausragenden und namhaften Vertretern der Softwarebranche in einen fachlichen Austausch zu treten und wirtschaftsrelevante IT-Projekte kennenzulernen. Einen Höhepunkt des Kongresses bildete diesmal eine Talkshow, die unter anderem der Thematik des Datenschutzes bei Online-Wahlen gewidmet war.

Auf dem Podium vertreten waren neben Kai Reinhard auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz Peter Schaar und der Moderator des legendären WDR Computerclub Wolfgang Back. Während sich alle Teilnehmer ganz klar für die Wahrung des Datenschutzes in der IT aussprachen, wies Reinhard darauf hin, dass die Rechtslage in Sachen Datenschutz dringend den Erfordernissen des IT-Zeitalters anzupassen sei und man mit den juristischen Mitteln von vor 30 Jahren hier wenig erreichen könne. Es helfe nichts, so Reinhard, neue Technologien zu blockieren, nur weil die rechtlichen Rahmenbedingungen unklar seien. Stattdessen sei es geboten, eben diese rechtlichen Bedingungen auf den technischen Fortschritt abzustimmen. Schon jetzt hinke Deutschland der internationalen Entwicklung hinterher, wenn es gelte, moderne Technologien wie beispielsweise Online-Wahlen in den Alltag der Republik zu integrieren.

Auf die Frage, wie es um die Datensicherheit bei Online-Wahlen bestellt sei, konnte Reinhard die Wahlsoftware POLYAS gegenüber elektronischen Wahlmaschinen und der herkömmlichen Briefwahl als wesentlich sicherer positionieren: „Als Hersteller eines Online-Wahlsystems nehmen wir die demokratischen Wahlprinzipien sehr ernst. Auch eine Internetwahl hat unter allen Umständen, frei, gleich und geheim zu sein“. POLYAS habe Wahlcomputern und der postalischen Stimmabgabe hier einiges voraus, führt Reinhard aus: „Während man bei diesen nicht nachvollziehen kann, wie das Ergebnis einer Wahl errechnet wird und bei jenem auf die Wahrung des Postgeheimnisses vertrauen muss, bieten POLYAS größtmögliche Transparenz bei gleichzeitig höchster Datenintegrität. Jeder Versuch einer Manipulation des Wahlvorganges wird sofort durch eine Abweichung in den Prüfsummen sichtbar und kann vereitelt werden. Im Zweifelsfall wird eine Wahl gestoppt und einfach wiederholt.“ Abschließend fügt er hinzu: „Es wäre großartig, wenn es gelänge, die gesunde Skepsis gegenüber der Informationstechnologie als Impuls zu nutzen, solche Sicherheitsstandards weiter auszubauen und sie mit Hilfe von Zertifizierungsverfahren weltweit zum Maßstab zu machen.“