Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zu Besuch in Bolivien

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat zum Auftakt seiner Südamerikareise vom 30. Oktober bis 1. November Bolivien besucht. Im Mittelpunkt des Aufenthalts in La Paz standen hochrangige politische Gespräche mit dem bolivianischen Staats­präsidenten Evo Morales sowie mit weiteren Vertre­terinnen und Vertretern der bolivianischen Regierung, der Opposition und der Wirtschaft. Darüber hinaus hat Bundes­minister Niebel Projekte der deutsch-bolivianischen Entwicklungszusammenarbeit besichtigt.

Ziel der Reise nach Bolivien war es, sich vor Ort einen Eindruck vom gegenwärtigen Transformationsprozess zu verschaffen, den das Land seit Verabschiedung der neuen Verfassung Anfang 2009 durchläuft. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: „Ich habe meinen Gesprächspartnern zum Ausdruck gebracht, dass es aus unserer Sicht wichtig ist, dass die eingeleiteten Verände­rungs­prozesse friedlich und unter Beachtung demokratischer, rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Prinzipien verlaufen.“

Sorge bereite ihm die vermehrte Verstaatlichung von Unter­nehmen, welche ein weiteres zentrales Thema der Gespräche war. Dies gefährde die zur Armutsreduktion notwendigen Direktinvestitionen. Bundesminister Niebel informierte sich über die Pläne der Regierung, die Armut im Land weiterhin zu reduzieren. „Ziel unserer Entwicklungs­zusammen­arbeit mit Bolivien ist es, das Land bei der Bekämpfung der extremen Armut zu unterstützen“, so Niebel.

Ein besonderes Augenmerk galt auch dem Thema Anpassung an den Klimawandel. Durch die Schmelze der Andengletscher und ausgeprägte Dürreperioden ist der Klimawandel in Bolivien bereits heute deutlich sichtbar, mit negativen Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung und die Landwirtschaft sowie insbesondere auf die Nahrungsmittelproduktion. Bundesminister Dirk Niebel: „Die Verschlechterung der landwirtschaftlichen Produktionsbedingungen und die zunehmende Wasserknappheit verschärfen die Armutsproblematik. Die deutsche Entwicklungs­zusammenarbeit unterstützt Bolivien dabei, Maßnahmen zum Wasserschutz und zur effizienteren Nutzung der Wasser­ressourcen zu ergreifen. Hiermit wollen wir langfristig einen Beitrag zur Trinkwasserversorgung und zur Ernährungssicherung leisten.“

In Bolivien, dem ärmsten Andenland, engagiert sich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit schwerpunktmäßig in der Förderung von Staat und Demokratie, in der Verbesserung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung, in der Landwirtschaft sowie im Naturressourcenschutz. Bei den letzten bilateralen Regierungsverhandlungen im Jahr 2009 hat Deutschland Bolivien 62 Millionen Euro für neue Entwicklungsprojekte zugesagt.

Bundesminister Dirk Niebel reist heute nach Peru weiter. Zentrale Themen der Reise nach Peru werden Dezentralisierung und Gute Regierungsführung, Alternative Entwicklung zum Drogenanbau, Ländliche Entwicklung und Ressourcenschutz sowie Zusammen­arbeit mit der Privatwirtschaft sein. Am 04.11.2010 steht ein Gespräch mit Präsident Alan Garcia auf dem Programm.

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