Bundesjustizministerin zu Gesprächen in Ankara, Kilis/Gaziantep und Istanbul

Am Dienstag, 30.10.2012, reist Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf Einladung des türkischen Justizministers Ergin in die Türkei. Leutheusser-Schnarrenberger: „Die Türkei ist ein zentraler Partner für die Bundesregierung.

Wir haben ein Interesse daran, dass sich die Türkei auf Dauer Richtung Europa orientiert. Das Bundesjustizministerium unterstützt das türkische Justizministerium in seinen rechtsstaatlichen Reformen. Positive und auch notwendige Änderungen im Justizbereich muss man anerkennen, aber es gibt auch Rückschritte bei der Meinungs- und Pressefreiheit“.

Neben dem Gespräch mit Justizminister Sadullah Ergin wird Leutheusser-Schnarrenberger am 30. und 31. Oktober mit dem stellvertretenden Präsidenten des Amtes für Religionsangelegenheiten, Mehmet Emin Özafsar sprechen, mit dem Präsidenten der Großen Türkischen Nationalversammlung, Cemil Çiçek sowie dem Präsidenten der türkischen Anwaltskammer, Vedat Ahsen Cosar.

Am Donnerstag, 1.11.2012, informiert sich die Bundesjustizministerin über die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei in Kilis und Gaziantep. In Kilis besucht Leutheusser-Schnarrenberger auch eine Schule mit Schülern aus syrischen Flüchtlingsfamilien. Gouverneur Süleyman Tapsiz und der Oberbürgermeister von Gaziantep Asim Güzelbey werden sie über die Lage informieren.

In Istanbul hält Leutheusser-Schnarrenberger am Freitag, dem 2.11.2012 einen Vortrag an der Istanbuler Kültür Üniversitesi. Außerdem sind Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft in Istanbul geplant, bevor nachmittags die Reise zurück nach Deutschland geht.

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