Bundesminister Peter Ramsauer beginnt, seine Lektionen im Luftverkehr so langsam zu lernen

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute den Mitgliedern des Ausschusses fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags zu den Folgen der Vulkanasche im Luftverkehr Rede und Antwort gestanden. Dazu erklaeren der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und die zustaendige Berichterstatterin Ulrike
Gottschalck:

Lessons learned! meldet die Europaeische Union und signalisiert damit, dass beim Krisenmanagement im Umgang mit der Vulkanasche und den Auswirkungen auf den europaeischen Luftverkehr nicht alles richtig gelaufen ist. Diese Einsicht der Europaeischen Kommission sollte sich auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zu eigen machen und anerkennen, dass auch die Politik aus Fehlern lernen muss.

Wir begruessen, dass auf europaeischer Ebene auf der Grundlage der Vorschlaege von EU- Kommissar Siim Kallas vom 27. April 2010 der Aufbau eines europaeischen Notfall- und Krisenplans diskutiert und beschlossen worden ist.

Es ist notwendig, dass schnell strukturelle Massnahmen zur besseren Bewaeltigung weiterer Krisen im Luftverkehr ergriffen werden. Dazu sind im Europaeischen Rat der Verkehrsminister wichtige und richtige Entscheidungen gefaellt worden.

Wir brauchen ein schnelles Umsetzen des Einheitlichen Europaeischen Luftraums (Singel European Sky). Genauso brauchen wir zeitnah allgemein gueltige Grenzwerte, die darueber Auskunft geben, ab welcher Aschekonzentration in der Luft eine wirkliche Gefahr fuer die Sicherheit des Luftverkehrs besteht.

Wir fordern Bundesminister Peter Ramsauer auf, die Beschluesse der Europaeischen Union schnell und tatkraeftig bei der Umsetzung zu unterstuetzen. Gleichzeitig erwarten wir, dass die Bundesregierung dem Beispiel der Europaeischen Union folgt, und auf nationaler Ebene ebenfalls zuegig ein deutsches Notfall- und Krisenmanagementsystem einrichtet.

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