Bundesverteidigungsminister ist Rüstungsindustrie unzufrieden

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière ist mit den Leistungen der Rüstungsindustrie sehr unzufrieden. In einem Interview mit „Bild am Sonntag“ sagte de Maizière: „Auch meine Kollegen aus verbündeten Staaten beklagen, dass Qualität, Zuverlässigkeit und die Einhaltung vereinbarter Preise ein besonderes Problem der Rüstungsindustrie sind.“ Der Minister bedauerte, dass es im Bereich der Rüstungsgüter keinen Wettbewerb gebe: „Für viele Produkte gibt es keinen freien Markt und damit keinen Wettbewerb.“ Zu den Problemen mit dem um vier Jahre verspäteten Transportflugzeug A 400 M sagte de Maizière: „Es kann nicht sein, dass sich Großraumflugzeuge um Jahre verzögern und viel teurer werden als geplant.“ Deswegen will de Maizière zukünftig strengere Vereinbarungen mit der Industrie durchsetzen: „In Zukunft müssen die Verträge anders verhandelt werden.“ Ähnlich wie die Deutsche Bahn mit Siemens verhandelt nun auch das Verteidigungsministerium mit der Industrie über einen Ausgleich für die verspätete Lieferung der Flugzeuge. Der Verteidigungsminister sagte: „Auch wir sprechen natürlich mit der Industrie über Kompensationen.“ De Maizière räumte aber auch eine Mitschuld der Bundeswehr an den Lieferverzögerungen ein: „Ministerium und Bundeswehr haben auch selbst zu diesem Problem beigetragen, indem sie die Anforderungen an die Rüstungsgüter im Laufe der Produktion häufig verändert haben.“ Der Minister weiter: „Deswegen haben wir ein neues Amt für die Ausrüstung gegründet und neue Beschaffungsverfahren entwickelt, das dieses Problem vermeiden helfen soll.“

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