Busan ? ein neuer Kon­sens in der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit

Mit der Abschluss­erklärung von Busan haben Staats­chefs und Minister aus zahl­reichen Ländern welt­weit eine neue Partner­schaft für Ent­wick­lung begründet. Im Zentrum dieser Part­ner­schaft steht das gemein­same Ringen um die Erreichung der Millenniums­entwick­lungs­ziele, um eine wirksame Armuts­bekämpfung und um nach­haltige Ent­wick­lung.

Dirk Niebel: „Die Ver­bes­serung der Wirk­sam­keit ist ein zentrales Anliegen meiner Ent­wick­lungs­politik. Die Beschlüsse von Busan verschaffen mir für dieses Anliegen politischen Rücken­wind. Busan hat deutlich gemacht: Entwick­lung ist nicht allein eine Frage der klassischen staat­lichen Ent­wicklungs­zusammen­arbeit. Entwicklung geht alle an. Die Welt der Ent­wicklungs­zusammen­arbeit ist heute mit einer gewach­senen Zahl staat­licher, zivil­gesell­schaft­licher und privat­wirtschaft­licher Akteure unüber­sicht­licher, aber auch chancen­reicher geworden. Busan legt das Funda­ment, diese Kräfte zu bündeln und in eine gemein­same Richtung zu lenken. Die Gültigkeit der Wirksam­keits­prinzipien der Wirksam­keits­agenda von Paris und Accra wurden bestätigt, bekräftigt und zum Teil auch vertieft. Das gilt ins­besondere für die Bereiche, für die sich die Bundes­regierung mit Nach­druck eingesetzt hat: eine bessere Arbeits­teilung unter den Gebern, größere Wirk­sam­keit und Effi­zienz und eine stärkere Ein­beziehung der Privat­wirtschaft.“

Staats­sekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, der die Bundes­regie­rung bei den Abschluss­verhand­lungen vertrat, ergänzte: „Der Ansatz, den die deutsche Ent­wicklungs­zusammen­arbeit seit zwei Jahren verfolgt, setzt sich auch welt­weit durch. Es ist ein großer Erfolg, dass sich auch China, Indien und Brasilien dem Abschluss­dokument ange­schlossen haben. Damit ist in letzter Sekunde erst­mals gelungen, auch die sogenannten „neuen Geber“ in die inter­nationale Diskussion um gemein­same Standards einzubeziehen.“

Das vierte „High Level Forum on Aid Effectiveness“ hatte vom 29. November bis zum 1. Dezember 2011 Staats­chefs und Minister aus vielen Ländern im süd­korea­ni­schen Busan zu­sammen­gebracht. Unter den hoch­rangi­gen Gästen waren UN-General­sekre­tär Ban-Ki Moon, der OECD-General­sekre­tär Angel Gurría, der ruan­dische Präsident Paul Kagame sowie die Königin Rania von Jorda­nien. Die Bundes­regierung wurde von Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel und dem Staats­sekre­tär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, ver­tre­ten.

Die Bundes­regie­rung hat bei der Um­setzung der Wirk­sam­keits­agenda bereits große Fort­schritte erzielt, wie inter­natio­nale Evaluierun­gen bestätigen. Mit der Fusion von drei Durch­führungs­organi­satio­nen hat das BMZ einen sicht­baren Meilen­stein Richtung Effi­zienz gesetzt. Die Umsetzung der Beschlüsse von Busan soll nun in regel­mäßigen Zeitab­ständen überprüft werden. Das BMZ wird dazu einen Um­setzungs­plan mit klar definierten Hand­lungs­feldern erarbeiten.

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