Charmeoffensive, Kommentar zur Europäischen Zentralbank von Mark Schrörs

Man tut Christine Lagarde sicher nicht unrecht, wenn man ihre
ersten Wochen an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) als eine einzige
große Charmeoffensive bezeichnet – sowohl nach außen gegenüber der
Öffentlichkeit, nicht zuletzt der deutschen, als auch nach innen mit Blick auf
den EZB-Rat. Beides ist absolut richtig und wichtig. Aber kein Honeymoon dauert
ewig – und die großen Bewährungsproben für Lagarde zeichnen sich bereits ab.
Klar ist: Gute Stimmung ersetzt auf Dauer keine gute Geldpolitik.

Sicher tut Lagarde gut daran zu versuchen, das schwer gestörte Verhältnis
zwischen der EZB und der deutschen Öffentlichkeit zu verbessern. Ohne den
öffentlichen Rückhalt im größten Euro-Land ist eine Zukunft für den Euro und die
EZB kaum vorstellbar. Genauso ist sie gut beraten, für mehr Einigkeit im Rat zu
sorgen. Bei aller Notwendigkeit für Diskussionen ist ein zerstrittener Rat auf
Dauer kein gutes Signal für einen stabilen Euro.

Schon bald aber kann der geldpolitische Kurs des Jahres 2020 zur ersten ernsten
Bewährungsprobe werden. Derzeit besteht kein Handlungsbedarf, weil Lagardes
Vorgänger Mario Draghi im September noch einmal aus allen Rohren gefeuert hat
und weil der etwas stabilere Wachstums- und Inflationsausblick der EZB Luft zum
Atmen verschafft. Sollte sich der positive Trend aber nicht fortsetzen, dürften
sehr schnell Rufe nach weiteren EZB-Lockerungen kommen. Dann muss Lagarde
beweisen, dass ihre Appelle an andere Politikbereiche und die Warnungen vor
gefährlichen Nebeneffekten der ultralockeren Geldpolitik nicht nur
Lippenbekenntnisse sind. Andererseits stellt sich bei einer Festigung des
positiven Trends die Frage, wie lange die EZB an einer Geldpolitik festhalten
will, die noch lockerer ist als in der Weltfinanzkrise. Lagarde muss dann den
Ausstieg entschlossener angehen als Draghi.

Bewährungsprobe Nummer 2 dürfte die avisierte Strategieüberprüfung werden. So
richtig diese nach 16 Jahren ohne Review ist, so kontrovers sind die zu
treffenden Entscheidungen – etwa beim Inflationsziel von unter, aber nahe 2
Prozent. Die EZB muss sich davor hüten, aus der tagesaktuellen Not einer zu
niedrigen Inflation heraus Entscheidungen zu treffen, die nur eine noch länger
extrem lockere Geldpolitik rechtfertigen sollen. Dass Lagarde den Prüfprozess
auf bis zu einem Jahr ansetzt, ist da ein gutes Zeichen.

Anders sieht es mit ihrem Bestreben aus, andere Themen wie Klimawandel oder
Ungleichheit einzubeziehen. Das ist primär Sache der Politik, nicht der
Geldpolitik. Wenn sich Lagarde da komplett verzettelt, kann es mit der guten
Stimmung schnell wieder vorbei sein.

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