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Chef des Europarats warnt vor Auseinanderbrechen der EU

Der Generalsekretär des Europarats und Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees, Thorbjörn Jagland, warnt vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union. „Der Nobelpreis ist ein Appell, Lösungen zu finden und die EU nicht auseinander fallen zu lassen und danach einfach zur nationalen Politik zurückzukehren. Das wäre sehr gefährlich für Europa“, sagte Jagland dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Vor den Parlamentswahlen in der Ukraine appellierte Jagland zudem an die Führung in Kiew, Urteile des Straßburger Menschenrechtsgerichts umzusetzen. „Jedes Mitgliedsland muss die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umsetzen. Ich erwarte, dass die Ukraine das im Fall Luzenko tun wird“, sagte Jagland.

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