Das 21. Jahrhundert wurde vertagt – PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle

Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft [1], die der hessische Städtetag selbst als weitreichend bezeichnet. Dabei wurde aber die Chance verpasst, neue Sitzungsformen von kommunalen Parlamenten wie z.B. Videokonferenzen zuzulassen. Die Piratenpartei Hessen findet, dass das längst hätte passieren müssen und fordert, dass dringend nachgebessert wird. Die Digitalisierung muss endlich in der Kommunalpolitik ankommen.

“Von allen Schulen und Unternehmen wird in Zeiten von Corona Innovation und Flexibilität gefordert, um mit Hilfe von neuen Medien die Arbeitsfähigkeit zu erhalten. Die Kommunalpolitik bleibt aber im 20. Jahrhundert hängen.” so Martina Scharmann, Vorsitzende der PIRATEN Hessen.

Lothar Krauß, Ortsbeiratsmitglied in Frankfurt, sagt dazu: “Die Ortsbeiräte in Frankfurt konnten zwei Monate lang überhaupt nicht tagen, aktuell sind Sitzungen nur mit stark eingeschränkter Öffentlichkeit möglich. Wir brauchen Sitzungen mit Hilfe von Videokonferenzen, wenn wir unserem Wählerauftrag gerecht werden sollen. Dass das machbar ist, hat das Land Baden-Württemberg bereits gezeigt und wesentlich schneller reagiert [2]. So etwas muss auch in Hessen möglich sein.”

[1] https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/JjLrzs3nNwsQjoA

[2] http://ots.de/66RCgC

Pressekontakt:

Yasmin Schulze
– Pressesprecherin –
der Piratenpartei Hessen
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ODER
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Tel.: 0176 / 95503471

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