Silvio Berlusconi ist seinem Ruf als
politischer Überlebenskünstler einmal mehr gerecht geworden. Um
Haaresbreite vermeidet er den Sturz seiner Regierung. Aber, und das
weiß er wohl selbst am besten, ohne eigene Mehrheit kann er
eigentlich nicht mehr weiterregieren. Er wird es dennoch versuchen,
wie schon so oft. Schließlich galubt er sich vom Schicksal
auserwählt. Dieses unerschütterliche Vertrauen in die eigene Person
hat ihn Affären, Skandale und An
TPI Corporation heizt ihr Geschäft weiter an ? mit IDS Scheer Consulting und der Einführung von SAP
Die deutsche Heidelberg-Vertriebsgesellschaft ehrt Mitarbeiter für 40-jährige Treue
Das Nein der Grünen im Saarland ist keine
Verweigerungshaltung; ihr Einspruch ist nicht das populistische Votum
einer Dagegen-Partei. Wenn das Hartz-IV-Paket im Bundesrat durchfällt
und deshalb nicht am 1. Januar in Kraft treten kann, ist dies der
Ausdruck eines grundsätzlichen Unbehagens gegenüber einer
Minimal-Reform, die unter fragwürdigen Umständen zustande gekommen
ist. Gewiss: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen geriet unter
Zeitdruck, als die Karlsruh
Vorweihnachtliche Termin-Hektik in Berlin: Mit Ach und
Krach setzt Schwarz-Gelb nun alles daran, die höchstrichterlich
geforderte Hartz-IV-Reform doch noch zum 1. Januar 2011 durchzuboxen
– mit geringen Erfolgsaussichten. Dabei stand eigentlich lange Zeit
fest, dass die Fünf-Euro-Erhöhung samt Bildungspaket mangels
Bundesrats-Mehrheit im Vermittlungsausschuss landen wird. Nur durch
das vorzeitige Aus der Koalition in Hamburg änderte sich die
Gemengelage, sodass das Saar
München, 14. Dezember 2010, www.ne-na.de – Unter dem Schlagwort Connected TV soll
nun endlich das Zusammenwachsen von Internet und Fernsehen gelingen. Große Namen
geben sich nach einem Bericht des Fachdienstes „Der Kontakter“ ein Stelldichein: „Google
ist dabei, Yahoo , Apple und die US-Bewegtbildplattform Hulu , die Rupert Murdoch mit
weiteren Partnern betreibt.“ Es gehe nicht nur um Technik. Viele wichtiger seien Allianzen,
um sich attraktive Inhalte zu sichern. „Die Verfü
Jetzt kann es gar nicht schnell genug gehen. Noch
bevor der Bundesrat die vom Bundesverfassungsgericht verordnete und
von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgenommene
Hartz-IV-Reparatur abgelehnt hat, haben sich Regierung und Opposition
schon auf eine Vermittlungsrunde verständigt. Sie soll nun zwischen
dem Bundestag mit seiner schwarz-gelben Mehrheit und der
Länderkammer, in der Merkels und Westerwelles Mehrheit futsch ist,
eine Brücke bauen. Das ist gut so. Sc
Julian Assange ist für das Magazin "Rolling Stone"
der Rockstar des Jahres. Er sei der "Terminator-Engel für jedes
verborgene Geheimnis der Macht". Ein Glamour-Boy, der die Mächtigen
das Fürchten lehrt, der die Kaiser dieser Welt ohne Kleider zeigt?
Das Stück Größenwahn, das dieser Mann zeigt, kann uns nicht
gleichgültig lassen. Assange kommt wohl bald frei, insofern ist er
Nutznießer rechtsstaatlicher Regeln, die er fü
Berlusconi, was nun? Die Frage ist berechtigt, trotz
der bestandenen Machtprobe. Der Regierungschef hat zwar nicht
verloren. Für den siegesgewohnten Milliardär und Medienzar mag das
wichtig sein. Aber mit drei durch Tricks erschlichenen Stimmen aus
der Opposition kommt er nicht weit. Selbst sein Partner, die Lega
Nord, spricht von vorgezogenen Neuwahlen. Dennoch war das Votum nicht
umsonst. Es hat, nach Monaten der Krise, wieder klare Verhältnisse
gebracht. Die Anhänger
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