LEIBRECHT: Niebel schafft Durchbruch bei überfälliger Strukturreform
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Tabaksteuererhoehung taugt nicht zur Haushaltskonsolidierung
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Der –Abstimmungs-Alarmismus– im Bundestag soll reduziert werden
Der "Abstimmungs-Alarmismus" im Bundestag soll reduziert werden
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum Schlichterspruch zu»Stuttgart 21«
Am Ende wurde es arg pathetisch. Das
»Stuttgarter Demokratiemodell« müsse fortan Vorbild sein, mahnte
Heiner Geißler. Ein Schlusssatz wie gemacht für diesen Schlichter:
Kleiner hatte es der 80-Jährige einfach nicht. Zweifelsohne hat
Geißler guten Grund, mit sich zufrieden zu sein, vor allem, weil es
ihm gelungen ist, den Konflikt um den neuen Tiefbahnhof zu befrieden.
Auch hat das Schlichtungsverfahren in seiner Offenheit und in der
Ernsthaftigkeit,
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Schlichtung Stuttgart 21:
Frieden in Schwaben
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Dass sich Geißler für Stuttgart 21 entschieden
hat, liegt auch daran, dass ein echter Kompromiss nicht möglich war.
Schließlich haben die Arbeiten für den Tiefbahnhof schon begonnen.
Wollte man stattdessen den Kopfbahnhof erweitern, wie es die
Stuttgart-21-Gegner vorgeschlagen haben, wäre ein Baubeginn bei dem
üblichen planungsrechtlichen Schneckentempo vor 2035 wohl nicht
möglich. Der Fehler der Stuttgarter Schlichtung liegt darin, dass sie
zu sp&
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Telekom:
Dreieinhalb Jahre muss Klaus T. in Haft. Manchem
mag die Strafe hoch erscheinen. Schließlich hat der frühere
Postbeamte und spätere Angestellte der Deutschen Telekom niemanden
ausgeraubt und niemanden körperlich geschädigt. Er hat auch keine
Schutzbefohlene sexuell missbraucht – alles kriminelle Aktivitäten,
die sonst ungefähr mit gleicher Strafe belegt werden könnten. Die
Strafe ist nicht zu hoch. Denn Aufsichtsräte, Betriebsräte und
Jour
Die Kinderkommission zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2010
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Bing Suchwort des Jahres 2010 ? Facebook, Lena und Justin Bieber führen die Listen an
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Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Stuttgart 21
Sechs Wochen Schlichtung sind vorbei in Stuttgart.
Was haben sie gebracht? Erstens die Erkenntnis, dass eine Schlichtung
einem Konflikt die Schärfe nehmen kann. Für anderthalb Monate gab es
keine Auseinandersetzungen mehr, und wenn, dann wurden sie unter dem
wachen Auge der Fernsehkameras sachlich ausgetragen. Zweitens die
Erfahrung, dass eine Schlichtung nicht immer einen goldenen Mittelweg
als Ergebnis haben kann. Das lag hier schon in der Natur der Sache.
Man kann keinen halben
Lausitzer Rundschau: Zu den Erd-Rutschungen in der Lausitz
Die Sanierung riesiger Flächen, die der
Braunkohlebergbau in Ostdeutschland vor 1990 zurückgelassen hat, ist
eine Aufgabe ohne Beispiel. Groß ist dabei nicht nur der finanzielle
Aufwand, den Bund und Länder stemmen müssen, auch die
technisch-geologischen Herausforderungen sind enorm. Wie gefährlich
die Arbeit im aufgeschütteten Bergbaugelände noch nach Jahrzehnten
ist, zeigen immer wieder Rutschungen und Geländebrüche wie kürzlich
in
