Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, das weiß man
inzwischen, ist immer für eine Überraschung gut. Aber was da jetzt
aus Paris zum Thema Gaddafi zu hören ist, macht einen doch
einigermaßen sprachlos. Es ist noch gar nicht lange her, da wollte
Sarkozy dem libyschen Diktator ein Atomkraftwerk verkaufen und Waffen
sowieso. Wegen dieser über Jahrzehnte gepflegten Nähe zu den
nordafrikanischen Potentaten s
Tobias Buller, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Lotto- und Totoverbandes der Annahmestelleninhaber in NRW, kann kaum glauben, was ihm heute als Eilnachricht auf den Tisch kommt:
Ein Kommentar von Helmut Michelis:
Haben deutsche Soldaten in Afghanistan versehentlich eine Frau
erschossen? Bei solchen Meldungen wird der neue Verteidigungsminister
Thomas de Maizière vermutlich sehr wachsam reagieren. Denn sein
Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg hatte direkt zu Beginn seiner
Amtszeit mit einem Desinformations-Chaos rund um den Luftangriff auf
zwei in Kundus entführte Tankwagen zu kämpfen. Und noch kurz vor
seinem Rücktritt war er mutma&s
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Bizarr: NRW rast auf Neuwahlen zu, die keiner will. Die SPD nicht,
weil sie mit den Grünen dank handzahmer Linkspartei ausgesprochen
kommod regieren kann; die CDU nicht, weil sie Gefahr läuft, als
abermalige Verliererin dazustehen. Beide Parteien übrigens auch
deshalb nicht, weil ihnen die Millionen Euro für den Wahlkampf
fehlen. Dennoch haben sich beide großen Parteien – und nur auf sie
kommt es in diesem Machtpoker an – de
Im US-Bundesstaat Wisconsin haben die republikanischen Senatoren unter Ausnutzung eines Verfahrenstricks ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches die Rechte der Gewerkschaften massiv beschneidet. Das umstrittene Gesetz sieht vor, dass die Angestellten des öffentlichen Dienstes nicht mehr über ihre Arbeitsbedingungen verhandeln dürfen. Lediglich die Höhe ihres Gehalts sollen sie zukünftig verhandeln, allerdings dürfte die ausgehandelte Lohnerhöhung die Inflation
Wirft man einen Blick auf die Homepage des
Kölner Uni-Instituts, lacht einen der Karl Lauterbach an. Gut,
Professor Lauterbach ist als SPD-Mitglied des Deutschen Bundestages
an der Universität beurlaubt, das Institut hat eine kommissarische
Leitung. Bisher ist es noch nicht durch gesundheitsökonomische
Berechnungen und Vorhersagen aufgefallen. Das bedeutet noch nicht,
dass die Kölner Prognosen tatsächlich so unseriös und politisch sind,
wie die Bundesregierung
Die Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind erfolgreich abgeschlossen worden. Gewerkschaften und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder haben sich auf eine Einmalzahlung in Höhe von 360 Euro verständigt. Außerdem soll es zum 1. April 2011 eine lineare Erhöhung von 1,5 Prozent geben, ab dem 1. Januar 2012 erhalten die Beschäftigten nochmals 1,9 Prozent mehr Lohn, sowie einen Sockelbetrag in H&
Mit Streikaktionen wie gestern werden die
Lokführer schnell die öffentliche Meinung gegen sich wenden. Denn
deren Gewerkschaft GDL nimmt auf die Fahrgäste entgegen den ersten
Ankündigungen doch keinerlei Rücksicht. Anfang der Woche hieß es
noch, dass der Personenverkehr nur in geringem Maße betroffen sein
werde. Stattdessen blieben die Nahverkehrszüge in den wichtigsten
Ballungsgebieten stundenlang stehen. Den Ärger der betroffenen
Pendler m&
Die Umfragen zeigen es: die Schicksalswahl in
Baden-Württemberg, deren Ausgang über die Kanzlerschaft von Angela
Merkel entscheiden dürfte, ist für die CDU noch längst nicht
gewonnen. Für sie kommt es darauf an, sich angesichts des Kopf-an-
Kopf-Rennens zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün als Hüterin
konservativer Werte zu profilieren. Das taktische Lavieren der
Kanzlerin in der Doktortitel-Affäre hatte jüngst aber Zweifel
geschürt, ob
Der GDL geht es darum, sich neben der großen
Bahngewerkschaft EVG zu behaupten und ihre Position zu sichern. Dafür
nimmt sie ungerührt ein ganzes Land in Geiselhaft. Damit muss jetzt
Schluss sein. Die GDL hat ihre Folterinstrumente gezeigt, jetzt muss
sie an den Verhandlungstisch zurückkehren. Sollte sie sich weiter
verweigern, muss sie einen neutralen Schlichter akzeptieren. Egal
wie: Nur wenn die Lokführer Entgegenkommen zeigen, dann wird man auch
ihnen entgegen
