Die Europäer suchen einen Plan B zur Rettung Griechenlands und erwägen einen Überbrückungskredit für Athen. "Wenn wir uns mit den Griechen nicht spätestens bis Anfang nächster Woche auf ein zweites Reform- und Hilfsprogramm geeinigt haben, läuft uns die Zeit davon", hieß es laut "Welt" in Verhandlungskreisen. Dann bleibe kaum mehr ausreichend Zeit, um den Schuldenschnitt samt Anleihetausch technisch umzusetzen. Damit Athen nicht u
Von Reinhold Willfurth
Sie haben sich rar gemacht, die Nikotin-Touristen, die sich in den
Nullerjahren in grenznahen Pensionen einnisteten und ihren Urlaub
damit verbrachten, mehrmals am Tag zum Zigaretten-Bunkern über die
Grenze zu tuckern. Viel Geschäft mit den Marken-Plagiaten ist dort
nicht mehr zu machen, zumal Marlboro-Ost und die anderen mit allerlei
Zeugs versetzt sind, die der Gesundheit noch mehr schaden als ohnehin
schon. Ein anderes Gift verspricht dagegen mehr Profi
Im Streit um die Milliardenüberschüsse der
gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zeigt sich wieder: Politiker
haben ein selektives Gedächtnis. Deshalb muss daran erinnert werden,
warum Gesundheitsfonds und Krankenkassen im Geld schwimmen. Beides
ist in erster Linie auf Vorschriften aus dem letzten Jahr
zurückzuführen. Die Bundesregierung – die darf das seither – hatte
den Beitragssatz für Arbeitnehmer zentral von 14,9 auf 15,5 Prozent
des Bruttolohns erh&oum
Von Reinhard Zweigler
Anders als noch vor sechs, sieben Jahren ist es um die
Straßenbenutzungsgebühr für schwere Lkw ruhig geworden. Nach
jahrelangem Ärger über Erfassungssysteme und Bordcomputer wird die
Maut relativ verlässlich eingetrieben. Dass Verkehrsminister Peter
Ramsauer nun einen zweiten Schritt geht und die Maut auch auf einige
ausgewählte Abschnitte von gut ausgebauten Bundesstraßen ausdehnt,
ist richtig, kommt aber reichlich sp&aum
Von Norbert Mappes-Niedek
Volksabstimmungen wie jetzt die im Norden des Kosovo haben schon
die jugoslawischen Kriege der Neunzigerjahre begleitet. Man holt sich
Unterstützung, legt gegen drohende Kompromisse einen Brustpanzer an
und geht dann vorwärts mit der Parole "Augen zu und durch".
Angesichts solcher Erfahrungen ist es verständlich, dass nun alle
beteuern, die komische Abstimmung unter gerade einmal 35 000 Leuten
tief in der balkanischen Provinz sei "
Der sich zuspitzende Konflikt um das iranische
Atomprogramm hat einen traurigen Höhepunkt erreicht. Das
Staatsfernsehen berichtete gestern live wie Präsident Ahmadinedschad
in einem Reaktor nahe der Hauptstadt Teheran einen dreifachen
Durchbruch feierte. Das war eine Demonstration der Stärke. Die
Botschaft lautet: Der Iran wird im Atomstreit nicht einlenken. Das
Atomprogramm schreitet voran. Gepaart mit der widersprüchlichen
Nachricht über einen möglichen &Ou
Die Tabakindustrie muss keine weiteren Werbeverbote
fürchten, weil offenbar Wirtschaftsminister Philipp Rösler und das
Kanzleramt gebockt haben. Dem Raucher droht keine höhere Tabaksteuer.
An der Steuerschraube beim Alkohol will die Koalition ebenfalls nicht
drehen, um allergische Schocks bei der FDP zu vermeiden. Und
strengere Verkaufsverbote sind Sache der Länder, die die
Drogenbeauftragte aber bloß nicht unter Druck setzen will. So setzt
die Regierung auf eine b
Nach der Streikankündigung der Fluglotsengewerkschaft GdF werden in der schwarz-gelben Regierungskoalition Rufe nach einem neuen Anlauf für eine gesetzliche Begrenzung der Macht von Berufsgewerkschaften laut. "Es kann nicht der Zweck von Tarifautonomie sein, jeglicher Durchsetzung von Partikularinteressen in den Betrieben freien Lauf zu lassen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgab
Die Tourismusregion Teutoburger Wald bleibt ein
Aushängeschild der OWL-Wirtschaft. Das ist die zentrale Botschaft der
Übernachtungszahlen der Düsseldorfer Statistiker. Nach wie vor ist
Ostwestfalen-Lippe die beliebteste Tourismusregion im Land. Eine mehr
als respektable Bilanz. Doch ein sanftes Ruhekissen sind die Zahlen
nicht. Es gibt viel zu tun, damit sich der Tourismus im
Regierungsbezirk Detmold weiterhin positiv entwickelt. Denn zentrale
Säulen des Geschäfts w
Das neuartige Schmallenberg-Virus ist erstmals
in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen bei Rindern nachgewiesen
worden. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt
(Online-Ausgabe). Betroffen sind ein Milchviehbestand in Warburg
(Kreis Höxter) und ein Milchviehbetrieb mit Rinderzucht im Kreis
Minden-Lübbecke. Auf dem betroffenen Hof in Warburg kamen zwei
totgeborene Zwillingskälber zur Welt, auf dem Hof im Kreis
Minden-Lübbecke wurde ein Kalb tot geboren. Der Erreger,
