Sperrfrist: 16.03.2012 00:00
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59 Prozent der Bürger denken, dass es dem voraussichtlich neuen
Bundespräsidenten Joachim Gauck gelingen wird, wieder das Vertrauen
der Bürger in die Politik zurückzugewinnen. 33 Prozent sind der
Meinung, dass ihm dies nicht gelingen wird. Das ergab eine Umfrage
von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle denkt
daran, die Bundeswehr schneller aus Afghanistan abzuziehen, wenn die
dortigen Sicherheitskräfte früher die Verantwortung für das eigene
Land übernehmen. "Deutschland verhält sich synchron mit den
afghanischen und internationalen Partnern", sagte Westerwelle nach
Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" zu
Vertrauten. Das Prinzip von "together in and together out&
Die Piratenpartei rechnet sich durch die
vorgezogenen Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen bessere Chancen für
einen Einzug in den Bundestag aus. "Wir wollen bei der nächsten Wahl
auf jeden Fall in den Bundestag einziehen", sagte Sebastian Nerz,
Bundes-Chef der Piraten, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Freitag-Ausgabe). "Dafür wird sich die Ausgangslage mit vier
Landtagsfraktionen natürlich besser darstellen als sie es jetzt m
Grünen-Chefin Claudia Roth sieht in der
NRW-Wahl ein entscheidendes Signal für den Bund: "Eine Niederlage für
Schwarz-Gelb in NRW wäre auch eine schallende Ohrfeige für Angela
Merkel", sagte Roth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Freitagausgabe). "Davon würde sich ihre Regierung nicht mehr
erholen." Rot-Grün in NRW sei das Gegenmodell "zum orientierungslosen
Dauerzwist von Union und FDP auf Bundesebe
2011 stand der Nahe Osten im Zeichen des
arabischen Frühlings, 2012 dürfte der Streit um Irans Atomprogramm
dominieren. Während Israel immer lauter mit dem Säbel rasselt, tobt
im Iran ein Machtkampf. Prof. Henner Fürtig vom GIGA-Institut in
Hamburg warnt vor einem Waffengang: "Er bringt wenig und setzt
nebenbei eine ganze Region in Flammen."
Hat die Welt nur noch die Wahl zwischen einer Atommacht Iran und
einem Krieg mit Iran?
Dass es nun auch Wahlen in Nordrhein-Westfalen
gibt, elektrisiert die Politik in Berlin. Kein Wunder, Wahlen in
Düsseldorf haben die Bundesebene oft nachhaltig beeinflusst. Erstmals
schloss 1995 ein SPD-Ministerpräsident (Johannes Rau) am Rhein ein
Bündnis mit den Grünen. 1998 kam dann die Zeit für die erste
rot-grüne Koalition im Bund. Ist es nun wieder Zeit für ganz neue
Konstellationen? Wohl eher nicht. Die Grünen werden sich von den
Sirenen-rufen
Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl im Saarland zeichnet sich eine Große Koalition ab. Dies geht aus einer Umfrage für die "Tagesthemen" (ARD) hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap durchgeführt hat. Demnach kommt die CDU auf 33 Prozent der Stimmen, während die Sozialdemokraten ebenfalls 33 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Die Linkspartei kommt der Umfrage zufolge auf 16 Prozent. Die Piratenpartei kann sich berechtigte Hoffn
Wie Deutschland wohnt, ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Es
zeigt soziale Probleme, aber auch Chancen für ein zufriedenes Leben.
Zunächst vermitteln die neuen Zahlen der Haushaltsbefragung einen
Status quo: Im Schnitt kostet die Menschen in der Republik die
Kaltmiete ihrer Wohnung knapp ein Viertel ihres Nettoeinkommens.
Dieser Anteil ist konstant geblieben; so viel Geld sollte einem so
etwas Wesentliches wie Wohnen auch allemal wert sein.
Bitterer hätte der Jahrestag des Aufstandes in Syrien kaum
ausfallen können: Während Gewaltherrscher Baschar al-Assad weiter mit
aller militärischen Härte gegen sein eigenes Volk vorgeht, schaut die
internationale Staatengemeinschaft hilflos zu. Und das, obwohl
bereits mehr als 8500 Menschen getötet wurden und etwa 200 000 Syrer
ihre Heimat verloren haben.
Drängender denn je stellt sich daher die Frage, wie das grausame
Alexander der Große hat es nicht geschafft, die
Engländer haben es nicht geschafft, die Russen haben es nicht
geschafft. Keiner Großmacht gelang es, Afghanistan zu besiegen. Warum
sollten also die Amerikaner da Erfolg haben, wo alle anderen
scheiterten?Zehn Jahre dauert nun die US-Besatzungszeit, ungefähr so
lange wie auch die Russen das Land am Hindukusch unter ihrer Knute
hatten. Die russischen Truppen mussten 1989 abziehen, weil die
Sowjetunion zusammenbrach; die A
